Verlagstext:
Dieses Praxisbuch erklärt, wie Forschungsergebnisse von Wissenschaftlern aus Universitäten und Hochschulen patentiert und kommerziell verwertet werden können. Wichtige Aspekte des Erfinder- und Patentrechts werden anhand von Beispielen erläutert und es finden sich praktische Tipps, etwa zur Durchführung von Patentrecherchen oder zur Gründung von Spin-off-Unternehmen.
Aus dem Inhalt:
Was ist ein Patent und wie sieht es aus?
Neuheits- und Patentrecherche
Welche Forschungsergebnisse können patentiert werden?
Patentieren und Publizieren
Ablauf und Kosten von Patentverfahren
Erfinderrechte, Erfinderpflichten & Erfindervergütung
IP-Rechte in Forschungskooperationen
Geheimhaltungsvereinbarung & Materialaustauschvereinbarung
Lizensieren oder Verkaufen von Patenten
Das Buch eignet sowohl als Übersicht für Einsteiger, als auch zum gelegentlichen Nachschlagen für gestandene Erfinder. Es richtet sich grundsätzlich an alle Naturwissenschaftler und Mediziner an Universitäten, Universitätskliniken und Hochschulen. Viele Beispiele entstammen dem Life-Science-Bereich, so dass besonders Biologen, Chemiker, Pharmazeuten und Mediziner angesprochen werden.
/ AUS DEM INHALT: / / /
1 Einführung 1
1.1 Mehrwert aus Forschung 2
1.2 Kleine Einführung zu Patenten 3
1.3 Technologietransfer im Überblick 6
1.3.1 DerTechnologietransferprozess 6
1.3.2 Wie lange dauert's? 10
1.3.3 Aufgaben des Erfinders 11
I Erfinden
2 Die Erfindung 15
2.1 Was ist eine Erfindung? 16
2.2 Beispiele für Erfindungen im Bereich Life Science 17
2.3 Entstehung von Erfindungen an Hochschulen 20
2.3.1 Woran erkennt man eine Erfindung? 20
2.3.2 Wann ist eine Erfindung fertig? 22
2.4 Patentieren und publizieren 23
2.4.1 Erst Patent anmelden, dann publizieren 23
2.4.2 Was tun, wenn schon veröffentlicht wurde? 29
2.5 Bewertung von Hochschulerfindungen 30
2.5.1 Beratung und Unterstützung für Hochschulerfinder 30
2.5.2 Entscheidung über die Patentanmeldung einer Erfindung 31
3 Die Rechte an der Erfindung 35
3.1 Wem gehört eine Erfindung? 36
3.1.1 Erfinder und Rechteinhaber 36
3.1.2 Der Status des Erfinders 36
3.1.3 Der Status des Rechteinhabers 40
3.2 Arbeitnehmererfindungen in Deutschland 42
3.2.1 Obersicht 42
3.2.2 Wer muss seine Erfindungen melden? 44
3.2.3 Welche Arbeitsergebnisse stehen dem Arbeitgeber zu? 49
3.2.4 Welche Erfindung ist eine Diensterfindung? 51
3.2.5 Die Erfindungsmeldung 53
3.2.6 Rechte und Pflichten nach Erfindungsmeldung 58
3.2.7 Besondere Bestimmungen für Hochschulerfinder 62
3.2.8 Erfindervergütung 65
3.2.9 Arbeitnehmererfindungen außerhalb Deutschlands 70
3.2.10 Informationen zum deutschen Arbeitnehmererfindungenrecht 71
3.3 Erfindungen an österreichischen Universitäten 71
3.3.1 Die Rechte an Arbeitnehmererfindungen 71
3.3.2 Der Verwertungsprozess universitärer Erfindungen am Beispiel TU Wien 75
3.3.3 Unterstützung für junge Entrepreneure 76
3.4 Erfindungen an Schweizer Universitäten 77
3.4.1 Gesetzliche Grundlagen 78
3.4.2 Verwertungsunterstützung 81
3.4.3 Nationale Zusammenarbeit - swiTT 83
3.4.4 Referenzen und weiterführende Informationen 83
3.5 Freie Erfindungen 84
3.5.1 Welche Erfindungen sind frei? 84
3.5.2 Freier Erfinder-was nun? 86
3.5.3 Unterstützung und Beratung für freie Erfinder 92
4 Erfindungen und IP-Rechte in F&E-Kooperationen 93
4.1 Kooperationen zwischen Hochschulen und Unternehmen 94
4.1.1 Warum kooperieren Hochschulen und Unternehmen? 94
4.1.2 Arten von Kooperationen 95
4.2 Exkurs: Auftrags- und Kooperationsforschung gemäß EU-Beihilferahmen 96
4.3 Der Kooperationsvertrag 100
4.3.1 Bausteine eines Kooperationsvertrags 100
4.3.2 IP-Regeiungen bei Kooperationsforschung 101
4.3.3 IP-Regelungen bei Auftragsforschung 103
4.3.4 Die Unterschrift des Hochschullehrers 106
4.3.5 Mustertexte und Vertragsbausteine für Kooperationsverträge 106
II Patentieren
5 Das Patent I i i
5.1 Patentkategorien 112
5.2 Wirkung von Patenten 114
5.3 Der Nutzen von Patenten 119
5.4 Wie sieht ein Patent aus? 121
5.4.1 Verschiedene Arten von Patentdokumenten 121
5.4.2 Aufbau einer Patentschrift 125
5.4.3 Beschreibung 127
5.4.4 Beispiele und Zeichnungen 128
5.4.5 Patentansprüche 129
5.4.6 Der Patentanwalt - Aufgaben und Ausbildung 137
5.5 Literatur zum Thema Patentrecht 139
6 Neuheits- und Patentrecherche 141
6.1 Ziele der Recherche 142
6.2 Die Recherche in 7 Schritten 143
6.3 Die Patentklassifikation 146
6.4 Wie recherchiert man in Patentdatenbanken? 148
6.5 Wichtige Patentdatenbanken im Kurzprofil 153
6.6 Akteneinsicht und Rechtsstandabfragen 154
7 Was ist patentierbar? 157
7.1 Voraussetzungen für die Patenterteilung 158
7.1.1 Übersicht 158
7.1.2 Technizität 158
7.1.3 Neuheit 159
7.1.4 Erfinderische Tätigkeit 160
7.1.5 Gewerbliche Anwendbarkeit 162
7.1.6 Offenbarung der Erfindung 163
7.2 Ausnahmen von der Patentierbarkeit 164
7.2.1 Patentverbote im Überblick 164
7.2.2 Erfindung versus Entdeckung 165
7.2.3 Fehlende Technizität 167
7.2.4 Computerprogramme 168
7.2.5 Unethische Erfindungen 170
7.3 Patente in den Lebenswissenschaften 171
7.3.1 Übersicht 171
7.3.2 Medizinische Verfahren 172
7.3.3 Medizinprodukte 176
7.3.4 Patente für Arzneimittel 178
7.3.5 Patente für Gen- und Proteinsequenzen, Antikörper 183
7.3.6 Patente auf Lebewesen 187
7.3.7 Patente für Stammzellen 191
8 Der Weg zum Patent 197
8.1 Patenterteilungsverfahren 198
8.1.1 Die Anmeldung 198
8.1.2 Das Prüfverfahren 201
8.1.3 Tipps für die Beantwortung von Prüfbescheiden 204
8.2 Patente und Kosten 207
8.2.1 Besondere Situation an Hochschulen 207
8.2.2 Deutsches Patent 208
8.2.3 Europäisches Patent 208
8.2.4 PCT-Patentanmeldung 211
8.2.5 Typischer Ablauf von Patentverfahren 213
8.3 Streit ums Patent 216
8.3.1 Einspruch und Beschwerde 216
8.3.2 Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren 218
8.3.3 Ideenklau durch Dritte 221
8.4 Hochschulerfindungen und das US-Patentrecht 224
8.4.1 Einleitung 224
8.4.2 Das US-Patentgesetz 224
8.4.3 Die grundsätzliche Rolle von Hochschulen bei US-Patentanmeldungen 225
8.4.4 Wer ist Erfinder in den USA? 226
8.4.5 Anmeldestrategien in den USA 227
8.4.6 Neuheitsschonfrist und Stand der Technik unter dem AlA 228
8.4.7 Besonderheiten des US-Anmelde- und Prüfungsverfahrens 229
8.4.8 Patent Marking 230
8.4.9 Probleme bei der Patentfähigkeit von Life-Science-Patenten - "Prometheus" und "Myriad" 230
8.4.10 Angriffe auf die Anmeldung/das Patent 231
8.4.11 Durchsetzung von Patenten in den USA 231
9 Weitere Arten geistigen Eigentums 233
9.1 Übersicht 234
9.2 Gebrauchsmuster-das kleine Patent 234
9.3 Geschmacksmuster/Designschutz 237
9.4 Marke 240
9.5 Urheberrecht 242
III Verwerten
10 Patent - was nun? 249
10.1 Möglichkeiten der Patentverwertung 250
10.2 Suche nach einem Verwertungspartner 254
10.2.1 Strategische Vorgehensweise 254
10.2.2 Das Technologieangebot 255
10.2.3 Bewertung von Technologie-Angeboten aus Sicht eines Biotechnologieunternehmens am Beispiel Qiagen 256
10.2.4 Wie und wo finden sich Lizenznehmer? 259
10.3 Weiterentwicklung der Technologie 261
11 Lizenzieren oder Verkaufen 267
11.1 Übersicht 268
11.2 Geheimhaltungsvereinbarung 269
11.3 Materialaustauschvereinbarung (MTA) 272
11.4 Oer Lizenzvertrag 274
11.4.1 Arten von Lizenzen 274
11.4.2 Rechtliche Bestimmungen 275
11.4.3 Finanzielle Konditionen 278
11.4.4 Termsheet 282
11.4.5 Optionsvertrag 283
11.4.6 Lizenz ohne Patent 284
11.4.7 Literatur zum Thema Patentlizenzverträge 285
11.5 Bewertung einer Technologie 286
11.5.1 Faktoren für die Bewertung 286
11.5.2 Quantitative Bewertung 287
12 Gründung eines Spin-offs 289
12.1 Wichtige Aspekte bei der Gründung von Spin-offs 290
12.1.1 Entscheidung für die Gründung eines Spin-offs 290
12.1.2 Das Potenzial der Technologie 292
12.1.3 Das Managementteam 292
12.1.4 Lizenz von der Hochschule 293
12.2 Butalco als Spin-off der Goethe-Universität Frankfurt 294
12.2.1 Bedeutung von akademischen Spin-offs 294
12.2.2 Realisierung von Gründungsideen 295
12.2.3 Wichtige Schritte beim Geschäftsaufbau 296
12.2.4 Erfahrungen und Empfehlungen 297
12.3 Förderung und Finanzierung von akademischen Spin-offs 298
12.3.1 Unternehmensphasen und ihre Finanzierung 298
12.3.2 öffentliche Förderung in der Gründungsphase 300
12.3.3 Businessplan-und Gründerwettbewerbe 301
12.3.4 Frühphasenförderung ("Seed-Kapital") 301
12.3.5 Best Practice: Gründungsförderung an der ETH Zürich 304
12.4 Weitere Informationen zum Thema Firmengründung 307
Stichwortverzeichnis 309