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"Es reicht!"
Die Regierung Gusenbauer - Molterer. Österreich 2007/2008
VerfasserIn: Kriechbaumer, Robert
Verfasserangabe: Robert Kriechbaumer
Jahr: 2016
Verlag: Wien ; Köln ; Weimar, Böhlau Verlag
Mediengruppe: Buch
nicht verfügbarnicht verfügbar
Exemplare
 ZweigstelleStandorteStatusFristVorbestellungen
 Vorbestellen Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a Standorte: GE.OG Krie / College 2d - Geschichte Status: Vorbestellt Frist: Vorbestellungen: 1
Inhalt
Die im Jänner 2007 gebildete Koalitionsregierung Gusenbauer/Molterer war eine politische Vernunftehe, die auf Grund des Ergebnisses der Nationalratswahl 2008 zwei Partner aneinander band, deren ideologische Positionen sich seit den späten neunziger Jahren und vor allem während der Regierungen Schüssel deutlich voneinander entfernt hatten. Die ungünstigen demoskopischen Daten veranlassten die SPÖ im Spätfrühling 2008 zu einer radikalen Kehrtwende in Richtung Systemkonservativismus und Sozialgarantismus. Der mit einem strategischen Kalkül verfasste Brief von Alfred Gusenbauer und Werner Faymann an Kronen Zeitung Herausgeber Hans Dichand bedeutete einen Höhepunkt der Medialisierung der österreichischen Politik und führte zwangsläufig nach bereits 18 Monaten zur Beendigung der Koalition durch die ÖVP.
 
Wenngleich die Koalition nur 18 Monate währte, so erfolgten in diesen doch einerseits eine Reihe nachhaltiger politischer Weichenstellungen sowie andererseits durch den neuerlichen Aufstieg von FPÖ und BZÖ eine Rückkehr zur politischen Kultur der neunziger Jahre. (Verlagstext)
 
 
 
 
 
 
 
/ AUS DEM INHALT: / / /
 
 
Vorwort | 11
 
Teil I: Grundlagen
 
1Politische Kultur zu Beginn des 3Jahrtausends oder die Krisenzonen der Politik | 17
1.1 Der Wandel der Politischen KulturVon der Stabilität zu neuen Milieus und fluktuierenden Wählermärkten | 18
1.2 AmbivalenzenZwischen Markt und Staat, Freiheit und SicherheitDie Renaissance des paternalistischen Staates | 35
1.3 Migration und IntegrationDie Quadratur des Kreises? | 39
1.3.1 Muslime in Osterreich - Zwischen Parallelgesellschaften und Integration | 44
1.3.2 Islam versus Aufklärung oder die Insel der Gläubigen | 66
1.3.3 Politische Einstellungen und Partizipation der muslimischen Milieus | 76
 
2Sozialpartnerschaft zu Beginn des 21JahrhundertsZwischen Erosion und Renaissance | 86
 
3Politische Kommunikation | 100
3.1 Spezifika der österreichischen Mediokratie | 101
3.2 Die Massenmedien als eigenständiger und instrumentalisierter Akteur in der politischen Arena | 111
3.3 Zwischen politischem Einfluss und vierter GewaltPolitikjournalismus und Kampagneninszenierung | 118
 
Teil II: Präludium
 
4Die Parteien | 131
4.1 Die ÖVP | 131
4.1.1 1986-1999: Die Rolle des unbedankten Zweiten | 131
4.1.2 2000-2006Die Wenderegierung zwischen Reformagenda und innerkoalitionären Turbulenzen | 137
4.1.3 Fakten gegen Emotionen oder von der Fragilität des MeinungsklimasEin defensiver Wahlkampf 2006 | 147
4.2 Die SPÖ | 157
4.2.1 Die ungewohnte Rolle der Opposition 2000 bis 2006 | 157
4.2.2 Der BAWAG-SkandalKein Super-GAU für die SPÖ | 171
4.2.3 Die SPÖ im Jahr 2006 | 187
4.2.3.1 Der BAWAG - Skandal und der erzwungene politische Rückzug der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter (FSG) | 187
4.2.3.2 Der Napalm - Wahlkampf | 194
4.3 Die FPÖ | 203
4.3.1 Die FPÖ 1986 bis 2002 - Eine erfolgreiche rechtspopulistische Partei | 203
4.3.2 Knittelfeld und die Folgen | 208
4.3.3 Die Spaltung | 214
4.3.4 Die FPÖ 2005/06 oder der Kampf um das politische Überleben | 218
4.3.5 Das BZÖ 2005/06 - Jörg Haiders neue FPÖ | 222
4.4 Die Grünen | 229
4.4.1 1999 bis 2006: Allmähliche Verfestigung im Parteiensystem | 229
4.4.2 2006: Mit wem es sich ausgeht | 243
4.5 Zwischen Zeitungspartei und politischer Sternschnuppe: Die Liste Hans-Peter Martin | 245
 
5Politisches Wetterleuchten 2006 | 251
5.1 Der ORFEine Regenbogenkoalition gegen die ÖVP oder eine Parteienschlacht wie seit Kreisky nicht mehr | 251
5.2 Die verhinderte Ortstafellösung | 265
5.2.1 1955 bis 2005: Eine unendliche Geschichte | 265
5.2.2 Das Scheitern in letzter Minute | 271
 
6Die Nationalratswahl 2006Ein unerwartetes Ergebnis | 278
Bildteil | 297
 
Teil III: Dramaturgie der Gegensätze
 
7Hier stehen sich zwei Gesellschaftsmodelle gegenüber, die unterschiedlicher nicht sein könntenDie Regierungsverhandlungen 2006/07 | 323
7.1 Ein Anfang mit Hindernissen | 323
7.2 Schwere atmosphärische Störungen - Die Unterbrechung der Verhandlungen | 343
7.3 Die Wiederaufnahme der Verhandlungen | 353
7.4 Verhandlungsinhalte - Zwischen Anspruch und Wirklichkeit | 358
7.5 Keine Wende von der Wende? Ein umstrittenes Ergebnis | 376
 
8Der Eurofighter- und Banken- Untersuchungsausschuss 2006/07 | 387
8.1 Der Eurofighter-Untersuchung 2006/07 | 387
8.1.1 Das stiefmütterlich behandelte (ungeliebte) KindDie Debatte über die Luftraumverteidigung 1955-2000 | 387
8.1.2 Der Kauf des Eurofighter Typhoon 2002/03 | 390
8.1.3 Der Eurofighter - Untersuchungsausschuss 2006/07 | 395
8.1.4 Das Gesicht wahren um jeden PreisDie Verhandlungen mit EADS und der Kompromiss des Jahres 2007 | 406
8.2 Der Banken-Untersuchungsausschuss 2006/07 | 425
8.2.1 Lichtstrahlen ins Dunkel - Die lückenhaften Ergebnisse | 428
8.2.1.1 Die Causa BAWAG | 428
8.2.1.2 Der AMIS-Skandal | 434
8.2.1.3 Die Causa Hypo Alpe-Adria | 442
8.2.1.4 Unterschiedliche Positionen und ein Ergebnis: Die Reform der Finanzmarktaufsicht (FMA) 2007 | 466
 
9Der wankende RieseDer ÖGB 2006 BIS 2008 | 471
9.1 Die Überwindung der Finanzkrise | 471
9.2 Die Organisationsreform und der 16ÖGB-Bundeskongress vom 22bis 24Jänner 2007 | 478
 
10Ordnungspolitische DifferenzenDer Streit um den (expansiven) SteuerstaatDie Budget- und Wirtschaftspolitik 2007/08 | 483
10.1 Das Doppelbudget 2007/08 | 483
10.2 Die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer | 490
10.3 Das finanzpolitische Credo : Nulldefizit und Steuerreform | 493
10.4 Der Finanzausgleich 2007 oder die Ohnmacht des Bundes | 498
10.5 Am KoalitionsbruchDie Diskussion über eine vorgezogene Steuerreform und das Erreichen des Nulldefizits 2010 | 501
 
11Die OIAG zwischen strategischem Partner und Privatisierungsagentur | 517
11.1 Die Diskussion über weitere Privatisierungen | 517
11.2 Die AUA oder das Ende der kleinen und mittleren nationalen Fluglinien | 525
11.3 Die Telekom Austria (TA) | 538
11.4 Die Post AGDer Wandel zum Full-Service-Anbieter | 544
 
12Geglückte und misslungene wirtschaftspolitische Weichenstellungen | 551
12.1 Böhler-Uddeholm wird Teil der Voestalpine· Der größte Deal der österreichischen Industriegeschichte | 551
12.2 Die ÖMV und die gescheiterte Übernahme der MOL | 558
 
13Politische Farbenspiele | 565
13.1 Der Verbund | 567
13.2 Der Wechsel an der Spitze der ASFINAG | 573
13.3 "Reden mit Willi…" - Die ÖBB | 579
13.3.1 Die ÖBB-Reform 2003 und die Folgen | 579
13.3.2 Rot oder die Neue (alte) Politische Farbenlehre | 588
 
14Ideologische Tretminen - Die Sozialpolitik | 596
14.1 Die 24-Stunden-Pflege | 597
14.2 Die Mindestsicherung | 612
14.3 Arbeitszeitgesetz und Mindestlohn | 616
14.4 Familienpolitische Kontroversen | 617
14.5 Ein Bruch des Generationenvertrags? Die Reform der Pensionsreform und der pensionspolitische Stillstand | 628
14.6 "Kein Mensch kann wissen, welches Geld in welchen Topf geht." - Die gescheiterte Reform des Gesundheitswesens | 639
 
15Der Bildungsbereich ist wie kein zweiter zum Kampfplatz der Ideologien gewordenDie Kontroverse um die Bildungspolitik | 652
16Migrations- und Integrationspolitik 2007/08 | 678
 
17"Selbstbedienungsladen der Parteien" - Zwischen Kulturauftrag und QuoteDer ORF 2007/08 | 678
 
18"Die Koalition war und ist keine Liebesehe." Die ungeliebte Regierungspartnerschaft | 719
18.1 Ein von atmosphärischen Störungen geprägter Start | 719
18.2 Am Rande des KoalitionsbruchsDie Causa Haidinger und der Innenministerium-Untersuchungsausschuss | 729
18.3 "Neustart" - Die kurze Reanimation der totgesagten Koalition | 742
18.4 Die Tiroler Landtagswahl als Initialzündung für das Ende der Koalition | 744
 
Teil IV: Die Parteien
 
19In Permanenten TurbulenzenDie SPÖ | 757
19.1 Im Stimmungs- und Umfragetief | 757
19.2 Personelle und inhaltliche Kehrtwende die besseren Gewinnchancen | 771
 
20"Die anderen können es nicht." Die ÖVP | 782
20.1 Von Wolfgang Schüssel zu Wilhelm Molterer | 782
20.2 "Mut zur Zukunft." Die Ergebnisse der Perspektivengruppe | 789
20.3 Die (unbelohnten) Mühen der politischen Ebene | 798
 
21Vom (politischen) Überleben zum Wiederaufstieg Die FPÖ | 808
21.1 Zurück zu den WurzelnDie populistische Oppositionspartei | 808
2 1.2 GewitterwolkenDer Konflikt Heinz-Christian Strache/Ewald Stadler | 811
21.3 Turbulenzen in den Landesparteien | 820
21.4 Der Parteitag in Innsbruck am 3.Juni 2007: Strache als unumstrittene Führungsfigur und ein programmatisches Angebot von rechts bis links | 822
 
22Das BZÖ oder die Ein-Mann-Partei Jörg Haider | 829
 
23Die Braut, die sich (nunmehr) trautDie Grünen | 842
 
Teil V: Enttäuschte Hoffnungen und unerwartete SiegeDas Wahljahr 2008
 
24 Zwischen regionalem Spezifikum und BundestrendDie Gemeinderatswahl in Graz und die Landtagswahlen in Niederösterreich und Tirol 2008 | 855
24.1 Die Gemeinderatswahl in Graz am 20Jänner 2008 | 855
24.2 Der allmächtige Übervater Erwin PröllDie niederösterreichische Landtagswahl am 9.März 2008 | 869
24.3 Eine schlagartige Veränderung der politischen LandschaftDie Tiroler Landtagswahl am 8Juni 2008 | 879
 
25Ein populistischer Dammbruch oder von der Begrenztheit politischer VernunftDer Wahlkampf 2008 | 889
 
26Die Nationalratswahl 2008 oder die Rückkehr der Neunzigerjahre | 913
 
Quellenverzeichnis | 926
Personenregister | 937
 
 
 
 
 
Details
VerfasserIn: Kriechbaumer, Robert
VerfasserInnenangabe: Robert Kriechbaumer
Jahr: 2016
Verlag: Wien ; Köln ; Weimar, Böhlau Verlag
Systematik: GE.OG
ISBN: 978-3-205-20252-3
2. ISBN: 3-205-20252-X
Beschreibung: 1. Aufl., 948 S. : Ill. graph. Darst.
Fußnote: Literaturangaben
Mediengruppe: Buch