Als eines der umfassendsten Stoffgebiete des österreichischen Rechts stellt das Bürgerliche Recht eine ernstzunehmende Herausforderung für Studierende, Berufsanwärter und Praktiker dar.
Schon beim erstmaligen Erarbeiten des Stoffes bieten die graphischen Darstellungen dieses Skriptums daher eine wertvolle Ergänzung zu den Texten der gängigen Skripten und Lehrbücher. Das Skriptum hilft auch dabei, angesichts der Unmenge der zu verarbeitenden Details die großen Linien nicht aus den Augen zu verlieren. Darüber hinaus ermöglicht es, bereits Gelerntes in der "heißen Phase" vor der Prüfung zügig zu wiederholen und nachhaltig einzuprägen.
Das Skriptum enthält insgesamt 279 graphische Darstellungen zu allen Teilbereichen des bürgerlichen Rechts.
Ein Schwerpunkt des Skriptums liegt dabei auf dem Allgemeinen Teil des bürgerlichen Rechts sowie auf dem Allgemeinen Teil des Schuldrechts. Viele der dort geregelten grundlegenden Rechtsinstitute sind eher abstrakter Natur und daher schwerer zu erfassen. Eine graphische Unterstützung ist hier besonders hilfreich. Einen weiteren Fokus des Skriptums bilden die besonders praxis- und prüfungsrelevanten vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse. Darstellungen zu wichtigen Rechtsinstituten und Differenzierungen des Sachen-, Familien und Erbrechts runden das Skriptum ab.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeiner Teil 1
I. Grundsätzliches 1
1. Privatrecht vs öffentliches Recht 1
2. Einteilung des Privatrechts 2
3. Gesetzesauslegung und Lückenfullung 2
4. Normkonkurrenz 3
5. Rechts- und Handlungsfähigkeit 3
II. Rechtsgeschäftslehre 4
1. Privatautonomie 4
2. Willenserklärung und Rechtsgeschäft 5
a) Rechtsgeschäft 5
b) Prinzipien des Rechtsgeschäfts 6
c) Rechtshandlungen im weiteren Sinn 6
d) Differenzierung zwischen Willensgeschäft, Rechtshandlung und Realakt 6
e) Arten der Willenserklärung 7
3. Erklärungswert und Auslegung von Willenserklärungen 7
a) Erklärungswert 7
b) Auslegung von Willenserklärungen 8
4. Zugang 9
5. Arten von Rechtsgeschäften 10
a) Einteilung der Rechtsgeschäfte nach ihrer Entstehung 11
b) Einseitige vs mehrseitige Rechtsgeschäfte 11
c) Einseitig vs zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte 11
d) Entgeltliche vs unentgeltliche Rechtsgeschäfte 12
6. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft 12
III. Vertragsschluss 14
1. Allgemein 14
2. Bindungswirkung einer Offerte/Annahmeerklärung 14
3. Einwilligung 15
4. Verwendung von AGB 15
a) Einbeziehung von AGB 16
b) Geltungskontrolle 16
c) Inhaltskontrolle 16
5. Kontrahierungszwang 17
IV. Fehlerhafte Willenserklärungen 17
1. Scherzerklärung, Mentalreservation und Scheingeschäft 17
2. Irrtum 18
a) Die rechtlich relevanten Irrtumsarten 18
b) Rechtliche Qualifikationen des Irrtums 18
c) Wovon die Beachtlichkeit des Irrtums abhängt 19
d) Anfechtung bei Geschäftsirrtum (§ 871 19
e) Erklärungsirrtum 19
f) Motivirrtum 20
g) Geltendmachung des Irrtums 21
3. Wegfall der Geschäftsgrundlage 21
4. Listige Irreführung und Drohung 22
5. Schadenersatzpflichten 23
V. Möglichkeit und Erlaubtheit 24
1. Möglichkeit 24
a) Bedeutungsschattierungen des Rechtsbegriffs der Unmöglichkeit 25
b) Teilunmöglichkeit 25
2. Erlaubtheit 26
a) Rechtsbegriff der guten Sitten 26
b) Rechtsfolgen des § 879 ABGB 26
VI. Form der Rechtsgeschäfte 27
1. Grundsatz der Formfreiheit 27
2. Gesetzliche Formvorschriften 28
3. Mündliche Nebenabreden bei formgebundenen Rechtsgeschäften 28
4. Konversion und Konvaleszenz 28
VII. Bedingung, Befristung, Auflage 29
VIII. Stellvertretung 30
1. Gesetzliche Vertretung 30
2. Innen- und Außenverhältnis 30
3. Umfang der Vollmacht 31
4. Pathologien des Stellvertretungsrechts 31
5. Handeln unter fremdem Namen 32
6. Die Treuhand 33
IX. Verjährung 34
1. Fristen 34
2. Hemmung und Unterbrechung des Fristenlaufes 35
B. Schuldrecht Allgemeiner Teil 36
I. Das Schuldverhältnis 36
1. Entstehung von Schuldverhältnissen 36
2. Einschränkung von Schuld bzw Haftung 37
II. Die Leistung 38
1. Bestimmtheit der Leistung 38
2. Teilbarkeit der Leistung 38
3. Wahlschuld und Alternativermächtigung 38
4. Geld als Leistungsgegenstand 40
5. Stundung 40
III. Leistungsstörungen 41
1. Überblick 41
2. Verzug 41
a) Subjektiver Schuldnerverzug 42
b) Teilverzug des Schuldners 42
c) Schuldnerverzug betreffend Nebenleistungen 43
d) Verzug beim Fixgeschäft 43
3. Nachträgliche Unmöglichkeit 44
a) Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit 45
b) Rechtsfolgenvergleich: subjektiver Verzug und vom Schuldner zu vertretende
Unmöglichkeit 45
c) Teilunmöglichkeit 45
d) Rechtsfolgenvergleich: Teilverzug und Teilunmöglichkeit 46
4. Gewährleistung 46
5. Sonstiges 49
IV. Die Zahlung 50
1. Erfüllung 50
2. Dritte als Leistende oder Empfänger der geschuldeten Leistung 50
3. Aufrechnung 51
V. Änderungen im Schuldverhältnis 51
1. Zession 52
a) Zessionsfähige Rechte 52
b) Einlösungsverhältnis im Detail 53
c) Gesetzliche und notwendige Zession 53
2. Andere 54
a) Anweisung 54
b) Schuldübernahme 55
VI. Mehrpersonale Schuldverhältnisse 55
1. Allgemein 55
2. Vertrag und Dritte 56
3. Bürgschaft 56
C. Schuldrecht Besonderer Teil 57
I. Vertragliche Schuldverhältnisse 57
1. Kaufvertrag 57
a) Essentialia negotii 57
b) Vertragspflichten 57
c) Gefahrtragung 58
d) Nebenabreden 59
e) Drittfinanzierter Kauf 59
f) Sonstiges zum Kaufvertrag 61
2. Schenkungsvertrag 61
a) Haftung des Schenkers 62
b) Bestandkraft der Schenkung 62
3. Werkvertrag 62
a) Vertragspflichten des Werkunternehmers 62
b) Vertragspflichten des Werkbestellers 63
c) Gefahrtragung 63
4. Dienstvertrag 64
a) Dienstvertrag vs freier Dienstvertrag 64
b) Pflichten aus dem Dienstvertrag 65
5. Auftrag 65
a) Außen- vs Innenverhältnis 65
b) Pflichten des Beauftragten 66
c) Pflichten des Auftraggebers 66
6. Verwahrungsvertrag 66
a) Pflichten des Verwahrers 67
b) Pflichten des Hinterlegers 67
c) Beherbergungsvertrag 67
7. Leihvertrag 68
a) Rechte des Entlehners 68
b) Pflichten des Entlehners 69
8. Bestandvertrag 69
a) Vollanwendungsbereich des MRG 69
b) Pflichten des Bestandgebers nach § 1096 70
c) Ergänzung der Pflichten des Bestandgebers durch das MRG 70
d) ABGB vs MRG 71
e) Rechtsfolgen eines Verstoßes 71
f) Zusammenfassung 72
g) Pflicht zur Instandhaltung der Bestandsache und Aufwandersatzanspruch des Bestandnehmers 73
h) Fortbestehen und Übertragung des Bestandverhältnisses 73
i) Gefahrtragung 74
j) Auflösung eines Bestandverhältnisses 75
k) Zusammensetzung des Mietzinses 76
9. Glücksvertrage ("Vertrag, wodurch die Hoffnung eines noch ungewissenVorteiles
versprochen und angenommen wird") 77
10. Gesellschaft bürgerlichen Rechts 77
11. Sonderfall: Das Verbraucherkreditgesetz (VKrG) 78
a) Allgemein 78
b) Umfassende Informationspflichten (§§ 6, 9 VKrG) und Rücktrittsrecht des
Verbrauchers (§ 12 VKrG) 78
c) Ordentliche Kündigung des Kreditvertrages (§§ 14, 15 VKrG) 79
d) Änderungen des Ruckzahlungsverlaufes 79
e) Sonderfall: Verbraucherleasing (§ 26 VKrG) 79
II. Gesetzliche Schuldverhältnisse 80
1. Schadenersatzrecht 80
a) Allgemein 80
b) Schaden 81
c) Rechtswidrigkeit 83
d) Verschulden 85
e) Haftung für fremdes Verhalten 88
f) Art und Umfang des Schadenersatzes 89
g) Mehrere Schädiger und Mitverschulden 91
h) Generaltatbestande der Verschuldenshaftung 92
i) Spezialtatbestande der Verschuldenshaftung 93
j) Haftung ohne Verschulden, insb Gefährdungshaftung 97
2. Bereicherungsrecht 101
3. Geschäftsführung ohne Auftrag 102
D. Sachenrecht 104
I. Allgemeines 104
1. Sachenrechte 104
2. Das Superadifikat 104
3. Nebensache 105
4. Grundbuch 106
II. Besitz 107
1. Arten des Besitzes 107
2. Besitzerwerb 108
3. Besitzschutz 108
III. Eigentum 109
1. Nachbarschaftsrecht (§§ 364 ff) 109
2. Miteigentum und deren Verwaltung 109
3. Derivativer Eigentumserwerb 110
4. Originärer Eigentumserwerb 111
5. Fund als Sonderform des originären Eigentumserwerbs 112
6. Gutgläubiger Eigentumserwerb (§ 367) 113
7. Ersitzung 114
8. Eigentumsklagen 115
9. Eigentumsvorbehalt 115
IV. Pfandrecht 117
1. Vor Pfandreife 117
2. Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Pfandrechts 118
3. Ruckstellung des Faustpfandes 118
V. Servitut 118
E. Familienrecht 120
I. Allgemeines 120
II. Verlöbnis und Eheschließung 120
1. Das Verlöbnis (§ 45) 120
2. Voraussetzungen für rechtsgültige Eheschließung 121
3. Mangelhafte Ehe 121
III. Rechtliche Konsequenzen der Ehe 121
1. Allgemein 122
2. Pflicht zur umfassenden Lebensgemeinschaft im Detail 122
3. Kindschaftsrecht - Unterhaltsanspruch des Kindes gegenüber den Eltern 123
4. Vermögensrechtliche Wirkungen der Eheschließung zwischen den Ehegatten - Ehegüterrecht 123
IV. Auflösung der Ehe 125
1. Allgemein 125
2. Verschuldensscheidung (§ 49 EheG) 125
3. Heimtrennungsklage (§ 55 EheG) 126
4. Einvernehmliche Ehescheidung (§ 55a EheG) 127
5. Ausgewählte vermögensrechtliche Scheidungsfolgen 127
V. Lebensgemeinschaft und eingetragene Partnerschaft 128
1. Lebensgemeinschaft 129
2. Eingetragene Partnerschaft 129
VI. Kindschaftsrecht 130
F. Erbrecht 131
I. Der Nachlass 131
1. Allgemein 131
2. Vererblichkeit von Gesellschaftsrechten 131
II. Das subjektive Erbrecht 132
1. Berufungsgrunde 132
2. Erbfall vs Erbanfall 133
3. Verfügungsmöglichkeit über das subjektive Erbrecht 134
II. Gesetzliches Erbrecht 134
1. Repräsentations- und Eintrittsrecht 134
2. Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten 135
IV. Testamentarische Erbfolge 135
1. Das Testament 135
2. Gesetzliche Testamentsformen 136
3. Sonderform des gemeinschaftlichen Testaments 137
4. Rechtsfolgen bei neuer letztwilliger Verfugung 137
5. Das testamentarische Übergehen von Kindern 138
6. Die erbrechtliche Substitution 138
7. Anrechnung 139
V. Pflichtteil 140
VI. Vermächtnis 141
VII. Mehrere Erben (Miterben 141
VIII. Haftung 142
IX. Verlassenschaftsverfahren 143
Abkürzungen 145
Abgekürzt zitierte Literatur 147
Stichwortverzeichnis 149