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Der deutschen Diskussion um den Ukraine-Krieg liegt die Annahme zugrunde, dass unsere Verurteilung des russischen Angriffskriegs von der ganzen Welt geteilt wird. Diese Annahme ist jedoch unzutreffend und es ist Zeit, selbstkritisch nach den Gründen dafür zu fragen. Der russische Bruch des Gewaltverbots, der Fundamentalnorm des modernen Völkerrechts, verdient unzweifelhaft eine konsequente und nachhaltige Antwort, doch kann diese Antwort glaubwürdig vom Westen, geführt von den USA, gegeben werden? Ist möglicherweise die Doppelmoral des Westens der Grund dafür, dass der Großteil der Staaten dieser Welt, vor allem des Globalen Südens, allenfalls verbal die russische Aggression verurteilt? Wie kann dem Glaubwürdigkeitsverlust des Westens in weiten Teilen der Welt begegnet werden? Was muss der Westen tun, um weltweite Glaubwürdigkeit zu erlangen? (Verlagstext)

 

Inhaltsverzeichnis:

 

Vorwort 9

Einführung 13

Kapitel I: Die begrenzte Unterstützung

der westlichen Ukraine-Politik 19

Die Resolution der UN-Generalversammlung

vom i. März 2022 19

Taten statt Worte: tatsächliche Unterstützung

der westlichen Ukraine-Politik? 22

Kapitel II: Der widersprüchliche Umgang des Westens

mit dem Völker(straf)recht 33

Historische Schuld... 33

... und heutige Brüche des Völkerrechts 37

Völkerstrafrechtliche Widersprüche 41

Jüngste völkerrechtliche Inkonsistenzen 46

Kapitel III: Schlussfolgerungen:

Größere westliche Konsistenz im Völker(straf)recht 51

Abkürzungsverzeichnis 56

Anmerkungen 59