Internationale Gerichte sind zu multifunktionalen Akteuren des globalen Regierens erstarkt. Das überlieferte Verständnis der internationalen Gerichtsbarkeit, welches diese allein als Instrument der Streitbeilegung in den Händen der Staaten ansieht, ist dieser Entwicklung gegenüber allerdings blind. Armin von Bogdandy und Ingo Venzke legen einen neuen Ansatz vor, der den Funktionen internationaler Rechtsprechung jenseits der Streitbeilegung nachspürt, die internationale Spruchpraxis als Ausübung öffentlicher Gewalt konzipiert und ihre demokratische Rechtfertigung prüft. Dadurch erschließen sie die legitimatorische Problematik und eröffnen zugleich bislang ungesehene Möglichkeiten der Weiterentwicklung internationaler Gerichtsbarkeit. (Verlagstext)
-------------------------------------
Vorwort 9
I. Programm 11
A. Problemaufriss 11
---------------------------------
B. Neue Grundbegriffe für internationale Gerichte 16
1. Multifunktionalität 16
2. Ausübung öffentlicher Gewalt 29
3. Demokratie 30
----------------------------------
C. Drei Einwände und Erwiderungen 34
1. De lege lata oder de lege ferenda? 34
2. Ein allzu pauschaler Gerichtsbegriff? 36
3. Eurozentrismus? 40
-----------------------------
II. Grundverständnisse internationaler Gerichtsbarkeit ... 42
A. Gerichte als Instrumente der Streitbeilegung 43
1. Internationale Gerichte in einer staatenzentrierten Weltordnung 44
2. Der Internationale Gerichtshof unter dem Ancien Regime 52
3. Der Ständige Schiedshof und das Iran-United States Claims Tribunal 61
--------------------------------
B. Gerichte als Organe der wertbasierten internationalen Gemeinschaft 65
1. Internationale Gerichte als Hoffnungsträger der Menschheit 66
2. Die andere Seite des IGH 77
3. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte .. 85
4. Internationale Strafgerichtshöfe 96
5. Der Internationale Seegerichtshof 103
-------------------------
C. Gerichte als Institutionen globaler Rechtsregime 107
1. Internationale Gerichte für eine vernetzte Welt 107
2. Das Streitbeilegungsgremium der WTO 115
3. Investitionsschiedsgerichtsbarkeit im Rahmen des ICSID 122
--------------------
D. Vom Paradigma der Global Governance zum demokratieorientierten Grundverständnis 128
------------------------
III. Das demokratieorientierte Grundverständnis 136
A. Die öffentliche Gewalt internationaler Gerichte 136
1. Die Unvermeidlichkeit richterlicher Rechtserzeugung 136
2. Die Ausübung internationaler öffentlicher Gewalt 150
-------------------------
B. Spezifische Legitimationsprobleme internationaler Rechtsprechung 162
1. Zentralisierte Judikative bei dezentraler Legislative .. 162
2. Potenzial und Gefahren des konstitutionalistischen Arguments 174
3. Fragmentierung und demokratische Allgemeinheit .. 183
----------------------------
C. Ein Demokratiebegriff für internationale Gerichte 185
1. Problemstellung und Ansatz 185
2. Grundelemente 192
3. Die Rolle repräsentativer Institutionen 203
4. Grundlagen gerichtsgenerierter demokratischer Legitimation 210
--------------------------------------
IV. Wege demokratischer Legitimation 215
A. Die Richter 218
1. Das Anforderungsprofil: eine demokratieorientierte Rekonstruktion 219
2. Das Nominierungs- und Wahl verfahren: demokratietheoretisch betrachtet 224
3. Das demokratische Forum 230
-------------------------------
B. Das Verfahren 234
1. Öffentlichkeit und Transparenz 236
2. Intervention Dritter und Amicus-curiae-^Lmgabzn . . . 243
3. Die Einrichtung eines Rechtsmittels 251
-------------------------------
C. Die Entscheidung 254
1. Gründe und Grenzen 254
2. Gerichtliche Interaktion als demokratische Kontrolle 268
3. Einbettung in politische Prozesse 270
----------------
V. In wessen Namen? 283