Das österreichische Personenstandsrecht auf dem neuesten Stand! Mit dem Personenstandsgesetz 2013 wurden die Rechtsgrundlagen für einen den technischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts und dem modernen Familienrecht entsprechenden personenstandsrechtlichen Vollzug geschaffen.
Personenstandsrecht kompakt führt durch das österreichische Personenstandswesen und enthält eine thematische Einführung, die relevanten Rechtsvorschriften, Grundlagen für den Vollzug sowie Formulare. Einerseits wird dabei auf die standesbeamtliche Arbeit mit dem zentralen Personenstandsregister, andererseits auf das im Jahr 2013 ebenfalls grundlegend reformierte österreichische Namensrecht ein besonderes Augenmerk gelegt.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis XI
1. Einleitung 1
2. Hintergründe der Entstehung eines neuen Personenstandsgesetzes und geschichtliche Entwicklung des Personenstandswesens in Österreich 3
a. Ausgangspunkte des Personenstandswesens in Österreich 3
b. Deutsches Personenstandsrecht 4
c. Das Personenstandsgesetz 1983 und die darauffolgenden Novellen 4
d. Das Personenstandsgesetz 2013 5
i. Reformbedarf und Regierungsprogramm für die 24. GP 5
ii. Umsetzung 6
iii. Das PStG 2013: Zentraler Inhalt und Aufbau 7
3. Grundsätzliches: Personenstandswesen und österreichische Verwaltung 8
a. (Neue) Begrifflichkeiten 8
i. Personenstand 8
ii. Personenstandsfall und Personenstandsdaten 9
b. Schnittbereich Verwaltungsrecht und Zivilrecht 10
i. Formelles und materielles Personenstandsrecht 10
ii. Beurkundung und zivilrechtliche Erklärungen 11
iii. Wirksamkeit von Erklärungen 11
iv. Schließung von Ehen/Begründung der eingetragenen Partnerschaften 12
v. Bedeutung des Datenschutzes 12
c. Verfassungsrechtliche Grundlagen 13
d. Behörden 14
4. Der Personenstandsfall 16
a. Geburt und Tod 16
b. Ehe und eingetragene Partnerschaft 17
5. Eintragung 22
a. Generelles 22
i. Pflicht zur Eintragung 22
ii. Zuständigkeit 23
b. Eintragungsgrundsätze 23
i. Eintragungsgrundlagen 23
ii. Eintragungsvorschrift bei Geburts- und Todesanzeigen 24
c. Inhalt der Eintragung des jeweiligen Personenstandsfalles 25
i. Geburt 25
ii. Ehe und EP 26
iii. Tod 27
d. Abschluss der Eintragung 28
i. Zeitpunkt und Abschluss der Eintragung 28
ii. Ergänzung, Änderung, Berichtigung 28
6. Namen im Personenstandswesen 30
a. Vornamensgebung 30
i. Ausgestaltung der Vornamen 30
ii. Bestimmende Person 32
b. Namen der Ehegatten 34
i. Gemeinsamer Familienname bei Ehegatten 34
ii. Vor- oder Nachstellen des bisher geführten Familiennamens 35
iii. Beibehaltung der geführten Namen, Zeitpunkt und Einmaligkeit der Namensbestimmung 36
iv. Zusätzliche namensrechtliche Möglichkeiten: Namensbestimmung bei Änderung des Familiennamens, Auflösung der Ehe und Anpassung an das Geschlecht 36
v. Geschlechtsanpassung 37
c. Kinder 38
i. Gemeinsamer Familienname der Eltern als Name des Kindes 38
ii. Name eines Elternteils als Name des Kindes 39
iii. Doppelname bestehend aus den Namen der Eltern 39
iv. Name der Mutter 40
v. Namensbestimmung bei Änderung des Familiennamens oder Heirat der Eltern, Änderungen in der Person der Eltern und Geschlechtsanpassung 40
vi. Bestimmende Person 41
vii. Einmaligkeit und Zeitpunkt der Namensbestimmung 42
d. Nachname 43
e. Personen ungeklärter Herkunft 43
7. ZPR generell 44
a. Zur Datenverwendung 44
i. Allgemeines 44
ii. Zentrales Datenverarbeitungsregister 45
iii. Lokales Datenverarbeitungsregister 45
b. Datensicherheit 46
i. Maßnahmen im Bereich der Abfragenden 46
ii. Datenlöschung und Standardanwendung 47
8. Arbeit mit den ZPR-Behörden 48
a. Verwendung der ZPR-Daten 48
i. Generell 48
b. ZPR-Abfrage 48
c. Zurverfügungstellen von Daten aus dem ZPR 49
i. Regelfall 49
ii. Sonstiges Zurverfügungstellen von Daten 49
d. Mitteilungsverpflichtungen von Gerichten und Behörden 50
e. Anmeldung, Staatsbürgerschaftsnachweis und Anzeigen 50
f. Anzeigen und schlichte Übermittlung 51
9. ZPR-Bürger 52
a. Personenstandsurkunden als Auszüge 52
i. Inhalt der Urkunden 52
ii. Funktion der Urkunde 52
iii. Form der Urkunde 53
iv. Einzelne Urkunden 53
v. Sonstige Auszüge 54
b. Auskunft aus dem ZPR 55
i. Generell 55
ii. "Auskunftssperre" 56
iii. Personenstandsbücher, Altmatrikel und Sonstiges 57
10. Rechtsgrundlagen: Personenstandsgesetz 2013 58
11. Rechtsgrundlagen: Personenstandsgesetz-Durchführungsverordnung 2013 86
12. Rechtsgrundlagen: ABGB, Auszug 98
13. Rechtsgrundlagen: EPG, Auszug 116
14. Rechtsgrundlagen: EheG, Auszug 117
15. Anlagen 119
Stichwortverzeichnis 141