Der Band bietet eine umfassende Einführung in das politische System der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung seiner rechtlichen Rahmenbedingungen. Ausgehend von den Anfängen des Integrationsprozesses, der Darstellung einschlägiger Theorien, zentraler Institutionen und der Grundprinzipien europäischen Regierens, stellen die Autoren den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene ins Zentrum. Vermittelt wird das komplexe Zusammenspiel der verschiedenen nationalen und supranationalen Institutionen, aber auch ihr organisatorischer Unterbau in Form zahlloser Ausschüsse. Das Buch enthält nebst einem Überblick zu den zentralen Politikbereichen der EU ein Glossar der wichtigsten Fachbegriffe sowie Hinweise auf weiterführende Literatur und einschlägige Websites.
/ AUS DEM INHALT: / / /
Vorwort zur Reihe Europa Kompakt
1 Einleitung
2 Geschichte der Integration 13
2.1 Die Nachkriegsjahre
2.2 Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und 22
2.3 Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und die Europäische Politische Gemeinschaft
2.4 Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 26 und die Europäische Atomgemeinschaft
2.5 30 zur Einheitlichen Europäischen Akte
2.6 Zeit der Reformen
3 Theorien der Europäischen Integration 52
3.1 Funktionalismus, und
3.2 (Liberaler) 60 33 und Governance 63
4 Organe und Institutionen der EU 69 4.1 Das Europäische Parlament 7l Der Europäische Rat 43 Rat 83 Die Kommission 89
4.5 Der Gerichtshof
4.6 Der Rechnungshof 97
47 Die Europäische Zentralbank
4.8 Sonstige Institutionen der Union 99
4.8.1 Wirtschafts- und Sozialausschuss 99
4.8.2 Ausschuss der Regionen 100
4.8.3 Die Europäische Investitionsbank 100
4.8.4 Der Bürgerbeauftragte (Ombudsmann) 101
4.8.5 Europäische und nationale Agenturen 101
Nationale Regulierungsagenturen 102
4.8.5.2 Europäische Agenturen 103
5 Grundlagen der EG/EU 107
5.1 Primäres und sekundäres Recht 107
5.2 Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 110 Supranationalität 113 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit 114 Diskriminierungsverbot 116 5.6 Grundrechte 117 Unionsrechts 119 5.8 Die unmittelbare Wirkung des Unionsrechts 120
6 Regieren in Europa: Entscheidungs- und Implementationsprozess 122
6.1 Einleitung 122
6.2 Die europäische Ebene 127
6.2.1 Agenda Setting 128
6.2.2 Willensbildungs- und Entscheidungsprozess 130 innerhalb der Kommission
6.2.3 Willensbildungs- und EntScheidungsprozesse 132 innerhalb der Legislativorgane
6.2.3.1 Rat 132
6.2.3.2 Das Europäische Parlament 139 6.2.33 Die 143
6.3 Die mitgliedstaatliche Ebene 145 Umsetzungsfrist 147
6.32 Innerstaatliche Ebene 147
6.33 Rechtsform 148 Präzision 149
6.4 Europarechtliche Kontrolle 149
6.5 Regieren abseits der Gemeinschaftsmethode 154 6.5.1 Soft Law 154 Flexible Integration 157 6.5-3 Offene Methode der Koordinierung 159
7 Der Haushalt der Europäischen Union 162 Die Entwicklung des EU-Haushalts 162 Die Struktur EU-Haushalts 166
7.2.1 Die Einnahmen 166
7.2.2 Die Ausgaben 168
7.2.3 Das jährliche Haushaltsverfahren 171
8 Demokratie und Legitimität in der Europäischen Union 173
8.1 Der Begriff der Demokratie in offiziellen Dokumenten der EU 174
8.2 Die Debatte über das Demokratiedefizit der EU l8l
8.3 Transparenz in der EU 189
9 Ausgewählte Politikbereiche 194 Die Gemeinsame Agrarpolitik 194 9.2 Der Binnenmarkt 199 93 Die Währungsunion 203 Die Sozial- und Beschäftigungspolitik 207 Die Gemeinsame Sicherheitspolitik 212 Die Zusammenarbeit in der Innen- Justizpolitik 217
10 Literatur 223
11 Tabellen und Schaubild 246
12 Abkürzungen 247
13 Glossar 251
14 Index 259