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Festschrift für Christian Broda zum 60. Geburtstag

12. März 1976
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Verfasser*innenangabe: hrsgg. von Michael Neider
Jahr: 1976
Verlag: Wien [u.a.], Europaverl.
Mediengruppe: Buch
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Inhalt

Christian Broda (* 12. März 1916 in Wien; † 1. Februar 1987 ebenda) war ein österreichischer Politiker (SPÖ). Von 1957 bis 1959 vertrat Broda die SPÖ im Bundesrat, von 1959 bis 1983 im Nationalrat.1960 wurde er Justizminister im dritten Kabinett von Julius Raab. In dieser Funktion war er bis zum Antritt einer ÖVP-Alleinregierung im Jahr 1966 tätig. Als Höhepunkt seiner Karriere gilt die Aufhebung der Todesstrafe im Nationalrat 1968. Dies war eines der größten politischen Ziele Brodas.Von 1970 bis 1983 war er erneut Justizminister in der SPÖ-Alleinregierung unter Bruno Kreisky. In diese Amtszeit fiel die große Reform des Familienrechts mit einer Neuordnung der Rechtsstellung unehelicher Kinder 1970, der Gleichstellung von Mann und Frau im bürgerlichen Recht 1975 sowie der Neuordnung des Kindschaftsrechts 1977, dazu ebenfalls 1975 das In-Kraft-Treten eines neuen Strafgesetzbuches, in dem unter anderem die Strafbarkeit der Homosexualität aufgehoben wurde, des Konsumentenschutzgesetzes 1979 sowie die Reform der Sachwalterschaft für behinderte Personen 1982.Diesen pragmatischen Verdiensten Brodas und seiner mehrfach vertretenen Utopie einer "gefängnislosen Gesellschaft" stehen Vorwürfe einer Politisierung der Justiz über Weisungen an die Staatsanwaltschaft gegenüber, insbesondere die nicht nur von Simon Wiesenthal kritisierte "kalte Amnestie", das heißt das möglichst geräuschlose Einstellen von Strafverfahren wegen NS-Verbrechen. Die SPÖ wollte so verhindern, dass von Geschworenengerichten zu erwartende Freisprüche von des Massenmordes Angeklagten dem Ansehen Österreichs schadeten.[5] Als Vorgesetzter der Staatsanwaltschaften ließ Broda es zu, dass in seiner Amtszeit solche Verfahren meist mit nur geringer Energie und der Absicht der Erfolglosigkeit betrieben wurden. Broda gehörte zu jenen Sozialdemokraten, die sich am massivsten um die "Karriereförderung" ehemaliger Nazis bemüht haben.Anfang der achtziger Jahre schützte Justizminister Broda massiv den NS-Arzt und Parteifreund Heinrich Gross, einen mutmaßlichen Massenkindermörder in einer Euthanasieklinik, sodass kein Verfahren eröffnet wurde. Der Film Meine liebe Republik (2007) von Elisabeth Scharang beschäftigt sich mit diesem Thema.Der SPÖ-nahe Politologe Norbert Leser bezeichnete Broda als jemanden, "der das Recht seinen Intentionen gemäß zurechtbog und gegen seine Feinde als Waffe, für seine Freunde als Schutzschild einsetzte".

Details

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Verfasser*innenangabe: hrsgg. von Michael Neider
Jahr: 1976
Verlag: Wien [u.a.], Europaverl.
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Systematik: Suche nach dieser Systematik GR.Q
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ISBN: 3-203-50582-7
Beschreibung: 423 S., Il.
Beteiligte Personen: Suche nach dieser Beteiligten Person Broda, Christian; Neider, Michael [Hrsg.]
Fußnote: Bibliogr. Broda S. 423
Mediengruppe: Buch