Die Neutralität ist seit 1955 zu einem wichtigen Bestandteil der österreichischen Identität geworden. Doch in der österreichischen Öffentlichkeit besteht große Unkenntnis darüber, wo diese Neutralität eigentlich verankert ist und worin sie heute noch besteht, nachdem Österreich am 1. Jänner 1995 der Europäischen Union beigetreten ist. Selbst in Politikeransprachen hört man, dass der Staatsvertrag die österreichische Neutralität garantiere. Dies ist völlig falsch; denn im Staatsvertrag von 1955 sucht man das Wort Neutralität vergebens.
Im diesem Sammelband nehmen Wissenschaftler zum Entstehen der österreichischen Neutralität und zu den damit zusammenhängenden verfassungs- und völkerrechtlichen Fragen Stellung. Spitzenpolitiker und Verantwortungsträger aus Wirtschaft und Gesellschaft denken darüber nach, welchen Stellenwert die Neutralität in der veränderten Welt von heute noch besitzt und wie sie sich in Zukunft weiter entwickeln könnte. (Verlagstext)
/ AUS DEM INHALT: / / /
Gerald Schöpfer
Universitätsprofessor für Wirtschafts- und Sozialgeschichte
Die österreichische Neutralität: Ein Versuch einer Standortbestimmung | 9
Stellungnahmen von Regierungsmitgliedern | 31
Werner Faymann
Bundeskanzler der Republik Österreich
Die Neutralität ist kein Auslaufmodell | 33
Reinhold Mitterlehner
Vizekanzler und Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Österreichs Neutralität und die Einbettung in die Gemeinsame Sicherheits- und
Verteidigungspolitik der Europäischen Union sind keine Gegensätze | 35
Sebastian Kurz
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres
Die Neutralität ist Hindernis: Wir übernehmen international Verantwortung und
üben Solidarität | 37
Gerald Klug
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
Der Stellenwert der österreichischen Neutralität im 21Jahrhundert | 41
Die Neutralität aus Sicht der österreichischen Parlamentarier | 45
Andreas Schieder
Klubobmann des sozialdemokratischen Parlamentsklubs
Die Österreichische Neutralität aus sozialdemokratischer Sicht | 47
Reinhold Lopatka
Obmann des ÖVP-Parlamentsklubs
Von der Neutralität zur Solidarität | 57
Heinz-Christian Strache
Klubobmann der FPÖ
Immerwährende Neutralität - Zwischen Identitätsstiftung und Vermittlungsauftrag | 61
Eva Glawischnig
Klubobfrau des Parlamentsklubs der Grünen
Totgesagte leben länger | 67
Matthias Strolz
Klubobmann der NEOS - Das neue Österreich und liberales Forum
Die Neutralität aus Sicht der NEOS | 71
Spitzenvertreter von Arbeit und Wirtschaft zur österreichischen Neutralität | 73
Christoph Leitl
Präsident der Wirtschaftskammer Österreich
Frieden stiften ohne Waffen! Was kann Neutralität heute? | 75
Thomas Krautzer
Geschäftsführer der Industriellenvereinigung Steiermark
Industrie und Neutralität - ein Essay | 89
Rudi Kaske
Präsident der Bundesarbeitskammer und der AK Wien
Friede, Europäische Integration und soziale Sicherheit! | 97
Erich Foglar
Präsident des österreichischen Gewerkschaftsbundes
60 Jahre Neutralität aus Sicht des ÖGB | 101
Stellungnahmen aus der Sicht des Militärs | 105
Othmar Commenda
General, Chef des Generalstabes
Europäische und Verteidigungspolitische Aspekte der österreichischen Neutralität | 107
Siegfried Albel
Oberst iR., Obmann der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO)
Österreich ist neutralIst Österreich neutral? | 111
Die Neutralität der Schweiz und des Roten Kreuzes | 113
Daniel Thürer
Professor Emeritus an der Universität Zürich,
Mitglied des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK)
Die Neutralität der Schweiz | 115
Bernhard Schneider
Bereichsleiter für Recht und Migration beim Österreichischen Roten Kreuz
Die Neutralität des Roten Kreuzes | 127
Beiträge aus Diplomatie, Wissenschaft und Publizistik | 135
Peter Ruggenthaler
Dozent, Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgenforschung
Die Sowjetunion und die österreichische Neutralität im Kalten Krieg | 137
Herwig Hösele
Präsident des Österreichischen Bundesrates aD.
Ist die österreichische Neutralität eine Lebenslüge? | 155
Wolfgang Mantl
Emeritierter Universitätsprofessor am Institut für Österreichisches, Europäisches und Vergleichendes Öffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre der Karl-Franzens-Universität Graz
Neutralität und österreichische Identität | 159
Klaus Poier
Assistenzprofessor am Institut für Österreichisches, Europäisches und Vergleichendes Öffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre der Karl-Franzens-Universität Graz
Die österreichische Neutralität aus verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Sicht | 165
Wolfgang Benedek
Vorstand des Instituts für Völkerrecht und Internationale Beziehungen an der Karl-Franzens-Universität Graz
Österreichs Neutralität aus völkerrechtlicher Sicht | 173
Gerhard Jandl
Sicherheitspolitischer Direktor im Außenministerium Wien
Neutralität und österreichische Sicherheitspolitik | 193
Zu den Autoren | 207