VERLAGSTEXT: Im Skriptum „Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts“ sind Basis und Grundlagen des Zivilrechtsleicht verständlich und auch für Anfänger:innen gut zugänglich und rasch auffassbar aufbereitet. Neben den Grundbegriffen der Privatrechtsordnung sind selbstverständlich auch der aktuellen Rechtsentwicklung entsprechend die Auswirkungen des Unionsrechts auf das Privatrecht dargestellt. Zahlreiche Beispiele, eine besonders übersichtliche Gliederung und das ausführliche Stichwortverzeichnis erleichtern den Zugang zu den Grundlagen des Bürgerlichen Rechts. Das Skriptum ist somit ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften, der Betriebswirtschaft, von kombinierten Recht & Wirtschaft-Studien und an Fachhochschulen. Auch zur Vorbereitung für die Anwaltsprüfung und für interessierte Praktiker:innen ist es bestens geeignet.
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Abkürzungsverzeichnis VII
Literaturübersicht XI
Erster Abschnitt: Begriff und System des Privatrechts 1
A. Das Privatrecht als Teil der Rechtsordnung 1
I. Die Rechtsordnung 1
II. Quellen des Rechts 1
1. Geschriebenes Recht 1
2. Gewohnheitsrecht 2
3. „Richterrecht“ und Lehre 3
III. Öffentliches Recht und Privatrecht 4
1. Allgemeines 4
2. Zur Notwendigkeit der Abgrenzung 4
3. Zur Durchführung der Abgrenzung 5
4. Materieller Inhalt des Privatrechts 5
IV. Einteilung des Privatrechts 5
1. Allgemeines Privatrecht und Sonderprivatrechte 5
2. System des allgemeinen Privatrechts (bürgerlichen Rechts) 6
V. Das Verhältnis des Privatrechts zu den Grundrechten 6
1. Begriff der Grundrechte 6
2. Die Wirkung der Grundrechte auf das Privatrecht 7
B. Entwicklung und Quellen des geltenden bürgerlichen Rechts 7
I. Grundprinzipien der geltenden Privatrechtsordnung 7
II. Das ABGB 8
1. Allgemeines zur Geschichte des ABGB 8
2. Inhalt und Aufbau des ABGB 9
3. Die weitere Entwicklung bis zum „Anschluss“ 1938 10
4. Neuere Entwicklungen 10
III. Sondergesetzliche Neuregelungen im bürgerlichen Recht 11
IV. Ausblick 12
V. Internationales Privatrecht (Hinweise) 12
Zweiter Abschnitt: Objektives und subjektives Recht 13
A. Das Recht im objektiven Sinn 13
I. Begriffsbestimmungen 13
1. Definition des objektiven Rechts 13
2. Materielles und formelles Recht 13
3. Zwingendes und nachgiebiges Recht 13
II. Rechtsanwendung und Auslegung 14
1. Der Vorgang der Subsumtion 14
2. Auslegung (Interpretation) im engeren Sinn 15
3. Lückenschließung 19
4. Gesetzeskonkurrenz und Rechtsfolgenkonkurrenz 21
B. Das Recht im subjektiven Sinn 22
I. Begriff und Arten des subjektiven Rechts 22
1. Allgemeines 22
2. Einteilung der subjektiven Rechte 22
II. Die Durchsetzung des subjektiven Rechts 24
1. Rechtsdurchsetzung und staatliche Gerichtsbarkeit 24
2. Selbsthilfe 24
Dritter Abschnitt: Das Rechtssubjekt 27
A. Allgemeines; Person im Rechtssinn und Rechtsobjekt 27
I. Person im Rechtssinn (Rechtssubjekt) 27
II. Rechtsobjekt 27
B. Die natürliche Person 27
I. Die Rechtsfähigkeit 27
1. Beginn der Rechtsfähigkeit 27
2. Ende der Rechtsfähigkeit 28
3. Parteifähigkeit 29
II. Die Handlungsfähigkeit 29
1. Allgemeines und Begriffsbestimmungen 29
2. Geschäftsfähigkeit und Alter 29
3. Geschäftsfähigkeit und Geisteszustand 32
4. Deliktsfähigkeit und Alter bzw Geisteszustand 35
III. Die Persönlichkeitsrechte 35
1. Allgemeines 35
2. Die wichtigsten Persönlichkeitsrechte im Einzelnen 36
3. „Allgemeines“ Persönlichkeitsrecht 36
C. Die juristische Person 37
I. Allgemeines 37
II. Die einzelnen juristischen Personen 37
1. Juristische Personen des Privatrechts 37
2. Juristische Personen des öffentlichen Rechts (Überblick) 38
3. Kirchen und Religionsgemeinschaften 39
III. Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit 39
1. Rechtsfähigkeit 39
2. Handlungsfähigkeit 39
Vierter Abschnitt: Willenserklärung und Rechtsgeschäft 41
A. Allgemeines und Begriffsbestimmungen 41
I. Zum Begriff des Rechtsgeschäfts und der Willenserklärung 41
II. Der Grundsatz der Privatautonomie 41
III. Rechtsgeschäftstypen 42
1. Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte 42
2. Ein- und mehrseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte 43
3. Entgeltliche und unentgeltliche Rechtsgeschäfte 43
4. Verfügungs- und Verpflichtungsgeschäfte 44
5. Abstrakte und kausale Rechtsgeschäfte 45
6. Rechtsgeschäfte unter Lebenden und von Todes wegen 45
B. Der Tatbestand der Willenserklärung 45
I. Die Willenserklärung im Allgemeinen 45
1. Begriff und Struktur 45
2. Die Maßgeblichkeit des Empfängerhorizontes 46
3. Der Rechtsfolgenwille 46
4. Fehlendes Erklärungsbewusstsein 47
5. Empfangsbedürftigkeit 47
II. Die Arten der Willenserklärung 49
1. Ausdrückliche und schlüssige Willenserklärungen 49
2. Schweigen als Willenserklärung 50
3. „Normierte“ und „fingierte“ Willenserklärungen 51
III. Abgrenzungen 51
1. Willensbetätigung 51
2. Willensmitteilung 52
3. Wissenserklärung 52
4. Realakt 52
IV. Die Auslegung von Willenserklärungen 52
1. Allgemeines 52
2. Einfache Auslegung 53
3. Ergänzende Auslegung 53
C. Der Vertrag 54
I. Der Abschluss des Vertrages 54
1. Allgemeines 54
2. Vertragsanbot 55
3. Annahme 58
4. Sonderfälle 58
5. Konsens und Dissens 59
II. Sonderfragen 60
1. Vertragsabschluss und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 60
2. Kontrahierungszwang 64
3. Vorvertrag, Option und Punktation 64
4. Faktische Vertragsverhältnisse 65
5. Das vorvertragliche Schuldverhältnis 65
D. Geltungsvoraussetzungen des Rechtsgeschäfts 66
I. Allgemeines 66
II. Die Geschäftsfähigkeit 67
III. Mangelnde Ernstlichkeit 67
1. Scherzerklärungen 67
2. Mentalreservation 67
3. Scheingeschäft 68
4. Umgehungsgeschäft 68
IV. List und Drohung 69
V. Irrtum 70
1. Allgemeines, Begriff, Anwendungsbereich der Irrtumsregeln 70
2. Die Arten des Irrtums 71
3. Kausalität und Wesentlichkeit 73
4. Fehlende Schutzwürdigkeit des Erklärungsgegners und Rechtsfolgen 73
5. Herbeiführung des Irrtums durch Dritte 75
6. Prüfschema für Irrtumsfälle (§ 871 ff ABGB) 76
7. Die Geschäftsgrundlage 76
VI. Möglichkeit 78
VII. Erlaubtheit 79
1. Allgemeines 79
2. Gesetzwidrigkeit 79
3. Sittenwidrigkeit 80
4. Rechtsfolgen 81
VIII. Formpflichten bei Rechtsgeschäften 82
1. Allgemeines 82
2. Gesetzliche Formvorschriften 82
3. Rechtsgeschäftliche Formgebote 83
IX. Besondere Wirksamkeitsvoraussetzungen 84
X. Konversion und Konvaleszenz 84
1. Konversion (Umdeutung) 84
2. Konvaleszenz (Heilung) 84
E. Nebenbestimmungen bei Rechtsgeschäften 85
I. Bedingung 85
1. Definition 85
2. Bedingungsarten 85
3. Schwebezustand und Vorwirkungen 86
4. Bedingungsfeindliche Geschäfte 86
II. Befristung 86
III. Auflage 86
Fünfter Abschnitt: Stellvertretung 89
A. Allgemeines, Begriffsbestimmungen und Abgrenzungen 89
I. Begriff und allgemeine Voraussetzungen 89
1. Begriff der direkten Stellvertretung 89
2. Allgemeine Voraussetzungen 89
3. Theorie der Stellvertretung 91
II. Vollmacht, Auftrag und Ermächtigung 91
1. Vollmacht 91
2. Auftrag 92
3. „Bevollmächtigungsvertrag“ nach §§ 1002 ff ABGB 92
4. Ermächtigung 92
5. Verhältnis von Vollmacht, Auftrag und Ermächtigung 92
III. Abgrenzung der Stellvertretung zu verwandten Instituten 93
1. Indirekte (mittelbare) Stellvertretung 93
2. Treuhand 93
3. Bote 94
4. Vermittler 94
5. Handeln unter fremdem Namen 94
B. Rechtsgeschäftliche Vollmachteinräumung (Bevollmächtigung) 95
I. Die Einräumung der Vollmacht 95
1. Vollmachterteilung 95
2. Anscheins- und Duldungsvollmacht 95
3. Einzel- und Gesamtvertretung 96
4. Untervertretung (Substitution) 96
II. Inhalt und Umfang der Vollmacht 97
1. Rechtsgeschäftliche Festlegung 97
2. Gesetzliche Bestimmung 97
III. Sonderfragen 98
1. Vertretung ohne Vertretungsmacht 98
2. Vollmachtsmissbrauch 98
3. Doppelvertretung und Selbstkontrahieren 99
IV. Beendigung des Vollmachtverhältnisses 99
1. Beendigungsgründe (§§ 1020 ff) 99
2. Wirkungen der beendeten Vollmacht 100
C. Anhang: Wissenszurechnung 100
Sechster Abschnitt: Recht und Zeit 101
A. Allgemeines; Zeitberechnungsregeln 101
I. Die Zeit als juristischer Tatbestand 101
II. Die Zeitberechnungsregeln im ABGB 101
1. Allgemeines und Anwendungsbereich 101
2. Die Regeln im Einzelnen 102
3. Beispiele: 102
B. Verjährung 102
I. Allgemeines; Zweck der Verjährung 102
II. Wirkung der Verjährung 103
III. Gegenstand der Verjährung 104
IV. Verjährungsfristen 104
1. Der Beginn des Fristenlaufes 104
2. Die Dauer der Verjährungsfristen 105
V. Hemmung und Unterbrechung 106
1. Hemmung der Verjährung 106
2. Unterbrechung der Verjährung 106
C. Verwandte Rechtsinstitute 107
I. Präklusion 107
II. Verschweigung 107
III. Verwirkung 107
Stichwortverzeichnis 109