Der Band stellt die historische Entwicklung und die für die EU charakteristischen Merkmale der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik dar. Weiters zeigen theoriegeleiteteErklärungsansätze wie exemplarische Analysen der internationalen Beziehungen der EU, dass mit zunehmender Interessensheterogenität eine weitere Diffenzierung der GASP notwendigist. Die EU steht vor der Herausforderung sich als internationaler Akteur gegenüber anderen Weltmächten zu behaupten.
/ AUS DEM INHALT: / / /
Vorwort zur Reihe Europa Kompakt
Vorwort 11
1 Einleitung 13
2 Die globale Nicht-Ordnung im 21. Jahrhundert 18
3 Bestimmungsmerkmale europäischer Außenpolitik
und der Europäischen Union 26
3.1 Begriffsbestimmung „europäische Außenpolitik" 26
3.2 Die EU als verflochtenes Mehrebenensystem 29
3.3 Die EU in einem globalen Ebenenmodell 32
4 Die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) 35
4.1 Konzeptionelle Etappen der EPZ in den 1970er Jahren 35
4.2 Entwicklungsmerkmale und Schwächen der EPZ
in den 1970er Jahren 38
4.3 Fortentwicklung und Verankerung der EPZ in den 1980er Jahren 39
4.4 Resümee zur EPZ 43
5 Grundlagen und Regelwerk der Gemeinsamen Außen-
und Sicherheitspolitik (GASP) 45
5.1 Die Entstehungsphase der GASP 45
5.2 Themen und Ziele der GASP im Vertragswerk 48
5.3 Akteure, Organe und Institutionen 52
5.3.1 Der Europäische Rat 53
5.3.2 Der Ministerrat 55
5.3.3 Die Präsidentschaft 57
5.3.4 Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) 58
und das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK)
5.3.5 Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und
Sicherheitspolitik 61
5.3.6 Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) 67
5.3.7 Sonderbeauftragte 71
5.3.8 Das Europäische Parlament und die Europäische Kommission 72
5.4 Beschlussfassung, Instrumente und Verfahren 74
5.5 Verstärkte Zusammenarbeit 77
5.6 Finanzierung der GASP 79
5.7 Bewertung der GASP-Reformetappen 83
6 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
als Teil der GASP 88
6.1 Sicherheit: ein Begriff im Wandel 88
6.2 Die Entstehungsphase der ESVP 91
6.3 Zielvorgaben und Aufgabenspektrum 92
6.3.1 Nichtmilitärisches Aufgabenspektrum und Ziviles Planziel 94
6.3.2 Militärisches Aufgabenspektrum und Streitkräfte-Planziel 95
6.3.3 Zivil-militärisches Aufgabenspektrum 97
6.3.4 Missionen und Operationen 98
6.4 Akteure und Verfahren 101
6.4.1 Der Militärausschuss der EU (EUMC) 101
6.4.2 Der Militärstab der EU (EUMS) 101
6.4.3 Weitere Ratseinheiten und Agenturen 102
6.4.4 Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament 103
6.5 Finanzierung der ESVP 104
6.6 Beistandsregelung und Solidaritätsklausel 105
6.7 Gruppenbildung und Ständige Strukturierte Zusammenarbeit 106
6.8 Resümee zur ESVP und Ausblick auf die GSVP 107
7 Die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) 113
7.1 Die Entstehungsphase der ESS 113
7.2 Inhaltliche Ausgestaltung der ESS 115
7.3 Der Bericht über die Umsetzung der ESS 118
7.4 Human Security als Erweiterung der Sicherheitsstrategie 121
7.5 Resümee zur ESS und Ausblick 122
8 Ausgewählte Aspekte der GASP im Kontext globaler Politik der EU 128
8.1 Effektiver Multilateralismus und Formen der Macht 131
8.1.1 Effektiver Multilateralismus 131
8.1.2 Zivilmacht 133
8.1.3 Soft Power, Hard Power, Smart Power 134
8.1.4 Verortung von Macht in der EU 135
8.2 Die EU und die Vereinten Nationen 136
8.3 Die EU und die USA: Auseinanderklaffen gemeinsamer Konzepte
und politischer Realität 142
8.3.1 Institutionalisierung und Zielsetzung
der Beziehungen EU - USA 144
8.3.2 ESVP und NATO im transatlantischen Kontext 146
8.3.3 Der Irak-Krieg 2003 und transatlantische Divergenzen 148
8.3.4 Resümee zu den transatlantischen Beziehungen
und Ausblick 152
8.4 Die EU und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen 155
8.5 Wertgeleitete Außenpolitik und die Grenzen
restriktiver Maßnahmen 158
8.5.1 Grundlagen der wertgeleiteten Außenpolitik 158
8.5.2 Umsetzung wertgeleiteter Außenpolitik 160
8.5.3 Grenzen der wertgeleiteten Außenpolitik 162
9 Resümee zur GASP als europäisches Integrationsprojekt 165
9.1 Die Kohärenzproblematik 166
9.2 Die Debatte um die Vertiefung und Erweiterung der EU 168
9.3 Die Marginalisierungsdebatte 170
9.4 Legitimität der GASP und öffentliche Meinung 172
9.5 Aspekte der künftigen Beschäftigung mit der GASP 174
10 Literatur 177
11 Tabellen und Übersichten 211
12 Abkürzungen 212
13 Glossar 214
14 Index 219