Was sind Ursachen und Folgen der aktuellen Mehrfachkrise? Das MEMORANDUM 2024 beleuchtet die ökonomische, soziale und politische Entwicklung in Deutschland und Europa. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Herbst 2023 gegen Umwidmungen im Staatsetat sowie die haushaltspolitischen Entwicklungen verleihen der Kritik an ›Schuldenbremse‹ und ›schwarzer Null‹ zusätzliche Aktualität. Damit nimmt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik eine scheinbar konzeptionslose Finanzpolitik in den Blick. Ob beim Thema Armut und Realeinkommen, ob bei Energie- oder Verkehrspolitik und Klimaschutz: Der Band lotet wirtschaftspolitische Alternativen hin zu einer sozialen Umverteilung aus und nimmt Kosten und Lasten der Aufrüstung in den Blick. (Verlagstext)
Inhaltsverzeichnis:
I. Kurzfassung des MEMORANDUM 11
II. Langfassung des MEMORANDUM 63
1 Sozial gerechte Zukunft finanzieren 65
1.1 Unter dem Regime der Schuldenbremse 65
1.1.1 Schuldenbremse unter dem Druck der Multikrise 66
1.1.2 Verschärfte Fehlentwicklung durch die Geldpolitik 68
1.1.3 Schuldenbremse belastet sozial-ökologischen Umbau 70
1.2 Bundesverfassungsgericht stoppt Flucht aus der Schuldenbremse 73
1.3 Staatsverschuldung: Pro und Contra 78
1.4 Nach dem Scheitern der Schuldenbremse 82
1.4.1 Reformoptionen im Überblick 82
1.4.2 Spielraum für antizyklische Verschuldung ausweiten 85
1.4.3 Reformvorschlag: Schuldenstandsabhängige Defizitgrenze 87
1.4.4 Wiederentdeckung der »goldenen Regel« 89
1.5 »Sondervermögen Klimanotstand und Transformation (SVKT)« auf Bundes- und Landesebene 95
1.6 Fazit: Generationengerechte Finanzpolitik 97
2 Löhne stärken – Armut vermeiden 101
2.1 Fragestellung 101
2.2 Entwicklung der Einkommen seit 2010 102
2.2.1 Die Einkommen der abhängig Beschäftigten 102
2.2.2 Quo vadis Reallohn? 105
2.2.3 Entwicklung im Niedriglohnsektor 112
2.2.4 Die Entwicklung des Gender Pay Gap 118
2.3 Armutsrisiken erhöhen sich in fast allen Bevölkerungsgruppen 121
2.3.1 Blick auf die Gesamtbevölkerung 123
2.3.2 Strukturelle Armutsrisiken 125
2.2.3 Rentner*innen und die ältere Bevölkerung 127
2.3.4 Gegenwind für bessere Renten 131
2.4 Anforderungen an eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, die stabile Einkommen sichert 133
2.4.1 Die Bedeutung von Erwerbsarbeit 133
2.4.2 Transfereinkommen – Begleitende Familien- und Sozialpolitik, Lohnabstandsgebot 135
2.5 Schlussfolgerungen 144
3 Für eine ökosoziale Verkehrspolitik 151
3.1 Was ist Mobilitätssuffizienz? 151
3.2 Verteilungsfragen des Verkehrs 154
3.3 Ausgewählte Indikatoren von Verkehrsungerechtigkeit 160
3.4 Strategien der Mobilitätssuffizienz und der Verkehrsgerechtigkeit 164
3.4.1 Positive statt negative Diskriminierung 166
3.4.2 Vulnerabilität als mögliches Kriterium 167
3.5 Elemente eines suffizienten Maßnahmenmix der Verkehrswende 171
3.5.1 Abbau von schädlichen Subventionen 172
3.5.2 Anhebung des CO2-Preises 174
3.5.3 Sozial gerechter Ausgleich durch Klimageld 176
3.5.4 Kontraproduktive Weiterförderung des Individualverkehrs 178
3.5.5 EU-Flottenverbrauchsrichtlinie: Ein Flop 180
3.5.6 Prioritätenwechsel: Kein Straßenneubau, Umwidmung der Gelder für die Schiene und Fahrradinfrastruktur 181
3.5.7 Tempolimit 181
3.5.8 Parkraumpolitik und Ausbau von Radwegen 182
3.6 Fazit 185
4 Wärmewende gerecht gestalten 191
4.1 Die drei Elemente der Wärmewende 191
4.2 Der neue gesetzliche Rahmen auf EU-Ebene 192
4.2.1 Halbherzige Reform der EU-Gebäuderichtlinie 192
4.2.2 Umstrittener EU-Emissionshandel für Wärme und Verkehr 196
4.3 Wärmewende in der Bundesrepublik 198
4.3.1 Nationale CO2-Bepreisung und ausbleibendes Klimageld 198
4.3.2 Das Drama um das Heizungsgesetz 199
4.3.3 Kommunale Wärmeplanung – Chancen nutzen 208
4.4 Gerechte Wärmewende 210
5 Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen 219
5.1 Der Traum vom Sozialen Wohnungsbau 221
5.2 Sonderfall Berlin? 223
6 Rüstung und Abrüstung in der Zeitenwende 229
6.1 Die ökonomischen Wirkungen von Rüstungsproduktion 229
6.2 Die Welt rüstet auf 233
6.3 Lange vor der Zeitenwende: Aufrüstung in Deutschland und das Zwei-Prozent-Dogma 235
6.4 Konkurrenz um knappe Haushaltsmittel 239
6.5 Die Gewinner der steigenden Rüstungsausgaben 241
6.6 Rüstungsexporte 243
6.7 Abrüstung ist das Gebot alternativer Wirtschaftspolitik 246