In der Hochphase des Neoliberalismus galt die Globalisierung als unvermeidlich und die umverteilende Demokratie als überholt. Wachsender Wohlstand für alle war das Versprechen, wachsende Unfähigkeit, die kapitalistische Ungleichheitsmaschine zu bändigen, ist das Ergebnis. Taumelnde Volksparteien, schrumpfende Gewerkschaften sowie grassierende Zweifel an der Leistungsfähigkeit demokratischer Institutionen sind die eine Folge dieser Entwicklung. Die andere sind Bewegungen wie die »Gelbwesten« sowie neue Parteien an den Rändern des politischen Spektrums. Längst hat in vielen Ländern ein Tauziehen um die politische Ordnung begonnen, das die Gesellschaften zu zerreißen droht.
Angesichts dieser Situation ist die Zeit reif für eine grundlegende Entscheidung, sagt Wolfgang Streeck in seinem fulminanten neuen Buch. Soll es mit dem Umbau des Staatensystems weitergehen wie gehabt, das heißt in Richtung einer noch stärkeren überstaatlichen Zentralisierung? Oder wäre der Weg in eine moderne, auf friedliche Kooperation ausgerichtete »Kleinstaaterei« die bessere Lösung? Mit dem Ziel einer Neubegründung demokratischer Politik vor Augen fällt sein Votum eindeutig aus: für den zweiten Weg, auch und gerade in Europa. Denn schon die EU, wie wir sie kennen, ist Streeck zufolge nicht demokratisierbar.
Inhalt
Vorwort
Einleitung Steckengeblieben: Zwischen Globalismus und Demokratie
Politische Form, ökonomisches Interesse: Ein Wechselverhältnis
Wie weiter? Ein Tauziehen
Globalismus von links
Kultur gegen Unkultur
Demokratie als entproletarisiertes Wertesystem
Wirtschaftskrise, Staatensysteme
Größenwahn?
Zerlegte Komplexität
I Kapitalistische Wirtschaft, demokratische Politik: Die doppelte Krise des Neoliberalismus
Stagnation
Keynes aus der Asche?
Schulden ohne Reue?
Ratlos
Aussichtslos: Kapitalismus ohne Jenseits
Staaten zwischen Demokratie und Globalismus
Globalisierung gegen Demokratie
Demokratie gegen Globalisierung
Europa als Kampfzone und Sehnsuchtsort
Deutschland: »Europa« als Zivilreligion
Eurokitsch
Steckengeblieben
II Staaten und Staatensysteme: Integration und Differenzierung
Gibbon: Einheit oder Vielfalt?
Das Staatensystem: Eine Vermessung
Metamorphosen des Nationalstaats
Staatlichkeit und der konstitutive Partikularismus
menschlicher Vergesellschaftung
Exkurs I: Schottland und Katalonien
Exkurs II: Deutschland zum Vergleich
Polanyi: Das globale Staatensystem als Bedingung der
Möglichkeit nationaler Demokratie
Das neoliberale Zwischenspiel
»Taking back control«
Konföderation oder Imperium?
Die Dimensionalität von Staaten und Staatensystemen
und ihre politische Ökonomie
III Durchbruch nach oben? Großstaaterei und ihre Grenzen
Widersprüche und Grenzen neoliberaler
Globalisierungspolitik: Acht Thesen
Globalisierung, Hyperglobalisierung
Globale Marktwirtschaft, nationale Demokratie
Einheit von oben: Global governance
Global governance als technokratische Utopie
Noch ein Plan A
Global governance als liberales Imperium
Corona: Die (lange versteckten) Kosten der
Globalisierung
Corona und die Finanzkrise des Staates: Eine
Vermutung
Nach oben nicht weiter
IV Europa: Gescheiterter Superstaat, scheiterndes Imperium
Die Europäische Union als zum Scheitern verurteiltes
Imperium
Europa als Armeestaat?
Europäische Solidarität I: Konsolidierung
Europäische Solidarität II: Verschuldung
Get real!
V Ausweg nach unten: Kleinstaaterei und ihre Möglichkeiten
Simon: Zerlegung von Komplexität
Keynes: Nationale Eigenständigkeit
Entglobalisierung und alternative Entwicklung
Globaler Polyzentrismus
Entflechtung: Corona und die Lieferketten
Der Keynes-Polanyi-Staat: National, souverän, demokratisch
Besser kleiner
»Wirtschaftspatriotismus«: Einmal Globalismus und zurück
Große Krise, kleine Staaten
Die Geldfrage
Demokratische Kleinstaaterei und globale Gemeinschaftsgüter
Kooperativ statt imperial: Aussicht auf eine neue internationale Ordnung
VI Quintessenz
Literaturverzeichnis