Wie Amerika regiert wird
Das Regierungssystem der USA ist durch ein besonderes Verhältnis von "checks and balances" bestimmt. Die Autoren erläutern das Zusammenspiel im zentralen politischen Entscheidungssystem - Präsident, Kongress und Supreme Court - und zeichnen u.a. die Radikalisierung und Polarisierung des politischen Prozesses während der Präsidentschaft Barack Obamas nach.
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis 13
Einleitung 15
1. Staatswerdung und -konsolidierung 17
2. Grundlagen der Verfassungsorgane 25
2.1 Entstehungsgeschichte der Verfassung 25
2.2 Limited Government und unveräußerliche Naturrechte 32
2.3 Horizontale Gewaltenteilung 34
2.4 Vertikale Gewaltenteilung 36
3. Der Kongress im politischen System der USA 37
3.1 Organisation 37
3.1.1 Das Repräsentantenhaus 37
3.1.2 Der Senat 39
3.2 Aufgaben 40
3.3 Politische Führung und Arbeitsweise 42
3.3.1 Führungsämter 42
3.3.2 Die Ausschüsse im Kongress 44
3.4 Der Gesetzgebungsprozess 49
3.4.1 Grundlagen 49
3.4.2 Der Gesetzgebungsprozess im Einzelnen 50
3.5 Die Haushaltsverhandlungen 56
3.6 Haushalt und Außenpolitik 60
3.7 Kontrolle der Exekutive 61
3.8 Der Kongress in der Außenpolitik 63
4. Die Präsidentschaft 69
4.1 Die Präsidentschaft seit 1945 69
4.2 Formale Machtmittel 76
4.2.1 Institutionelle Machtmittel 77
4.2.2 Informelle Machtmittel 83
4.3 Entscheiden im präsidentiellen System der USA 86
4.3.1 Organisationsstile der politischen Entscheidungsgewalten 88
4.3.2 Präsidentielle Politikstile in Außen- und Innenpolitik 89
4.4 Präsidialverwaltung 92
4.5 Der Präsident in der Außenpolitik 94
4.5.1 Oberbefehlshaber der Streitkräfte 96
4.5.2 Internationale Verträge 97
4.5.3 Der Präsident und die weitere Exekutive in der Außenpolitik 99
4.5.4 Das Außenministerium 99
4.5.5 Das Verteidigungsministerium 101
4.5.6 Die Intelligence Community 102
4.5.7 Die Außenpolitik Präsident Obamas 104
5. Die Judikative 109
5.1 Organisation des Gerichtswesens 109
5.2 Das oberste Bundesgericht der USA - der Supreme Court 112
5.3 Richterliche Kontrolle 115
5.4 Politisierung der Judikative 118
5.4.1 Judicial activism und judicial restraint 118
5.4.2 Nominierung von Richtern 122
6. Vertikale Gewaltenteilung - Föderalismus in den USA 127
6.1 Kulturelle und staatsrechtliche Grundlagen 127
6.2 Entwicklung des Föderalismus in den USA 131
Policy-making und Föderalimus - Die Krankenversicherungsreform von
2009/2010 133
6.4 Kommunalregierungen 135
6.5 Sonderfall amerikanische Ureinwohner 137
6.6 Föderalismus im politischen Diskurs 138
7. Politische Parteien 141
7.1 Parteien und Gewaltenteilung 141
7.2 Geschichte der amerikanischen Parteien 143
7.2.1 Die Anfangszeit der Vereinigten Staaten 144
7.2.2 Parteien während der Jacksonian Democracy 145
7.2.3 Bürgerkrieg 146
7.2.4 Die Ära der machines 147
7.2.5 Moderne nach 1945 150
7.2.6 Amerikanische Parteien in der Gegenwart 153
7.2.7 Aufstieg (und Fall?) des Tea Party-Movements 155
7.3 Parteienorganisation 158
7.3.1 Party-in-government 158
7.3.2 Party-as-organization 163
7.3.3 Party-in-the-electorate 169
7.4 Bewertung 171
8. Wahlen 173
8.1 Kongresswahlen 174
8.2 Präsidentschaftswahlen 179
8.2.1 Von der Idee auf den Wahlzettel - die Vorwahlen in den USA 179
8.2.2 Die Wahlkampfphase nach den Vorwahlen 182
8.2.3 National convention 183
8.2.4 Bundesweite Wahlen 184
8.3 Wahlen und Wahlergebnisse seit 2000 185
8.4 Die Wahlen 2008 und 2010 187
8.5 Wahlverhalten 197
8.5.1 Ethnizität 199
8.5.2 Einkommen und Bildung 199
8.5.3 Religion 200
8.5.4 Alter und Geschlecht 200
8.5.5 Regionalspezifische Konflikte 201
8.6 Wahlbeteiligung 203
8.7 Wahlkampffinanzierung 204
8.7.1 Öffentliche Wahlkampffinanzierung 207
8.7.2 Wahlkampffinanzierung aus privaten Mitteln 208
8.7.3 Kritik 210
9. Interessengruppen im politischen Prozess 211
9.1 Ein-Themen-Interessengruppen und Verbände 213
9.2 Stiftungs- und Spendenwesen 216
9.3 Interessengruppen in der Außenpolitik 217
10. Medien in den USA 223
10.1 Strukturen der Medienlandschaft 223
10.2 Medien und Demoskopie im Meinungs- und Willensbildungsprozess 225
10.3 Medien und die Außenpolitik 233
11. Politikberatung in den USA: Think Tanks als Ideenagenturen 237
11.1 Dominanz der Universitäten ohne Studenten 240
11.2 Eine neue Generation: interessenorientierte Think Tanks 243
11.3 Ein neuer Trend: interessenabhängige Think Tanks 245
11.4 Ideenagenturen heute 246
11.5 Ideenagenturen als Vorbild und Notwendigkeit 251
12. Bürgerrechte und Zivilgesellschaft 255
12.1 Individuelle Freiheitsrechte 255
12.2 Bürgerrechte 256
12.3 Staat und Religion 259
12.4 Einschränkung der Bürgerrechte - Das Beispiel USA Patriot Act 262
12.5 Zivilgesellschaft in den USA 264
Nachwort 267
Anhang 269
1. Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika 269
2. Die Federalist Papers Nr. 10 und Nr. 51 281
Bibliographie 291
Stichwortverzeichnis 303