Am 7. Dezember 2022 rückten mehr als 3 000 Polizisten zur wohl größten Anti-Terror-Razzia in der Geschichte der Bundesrepublik aus. Sie verhafteten die Rädelsführer einer Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant hatte. Wer aber sind diese Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen und sich immer noch im Deutschen Reich wähnen? Die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger betrachten in ihrem neuen Buch die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die zu den Besonderheiten der deutschen Teilung zurückführen, und beleuchten das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen. Zugleich bleibt das Buch nicht bei intellektuellem Ressentiment und Kopfschütteln stehen, sondern gelangt zu einer originellen Deutung des Phänomens, weil es die Anziehungskräfte ernst nimmt, die hier am Werk sind.
Das kuriose Auftreten der Reichsbürger verleitet dazu, sie als marginal und lächerlich abzutun. Christoph und Sophie Schönberger zeigen demgegenüber, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist. Denn so gestrig die Reichsbürger durch ihren Bezug auf das vergangene Reich auch erscheinen mögen: Sie erweisen sich als ein durch und durch zeitgeistiges Phänomen unserer individualisierten Gesellschaft. Auf verbreitete Erfahrungen von Haltlosigkeit und Ohnmacht reagieren sie mit der Erfindung eines imaginären Rechts, das ihnen als Mittel zu einer radikalen Selbstermächtigung dient. Damit rühren sie nicht nur an die Grenzen des Verständlichen, sondern auch an die Grenzen staatlicher Macht.
Die historische Entwicklung der Reichsbürgerszene
Eine interessante Deutung, die über die Faktenlage hinausweist
Die Reichsbürger stehen exemplarisch für die gegenwärtigen Bedrohungen unserer Demokratie
Die gespenstische Bewegung enthüllt zugleich etwas Unheimliches über die Verfasstheit unserer Demokratie
Die Schönbergers gehören zu den in der Öffentlichkeit profiliertesten und publizistisch talentiertesten Rechtswissenschaftlern Deutschlands
Inhalt
I. Reichsgespenster............................................................ 7
II. «Mein Reich komme»: Die Reichsfantasie
der Reichsbürger ........................................................ 15
1. Das Deutsche Reich als Sehnsuchtsort...................... 15
2. Das Deutsche Reich zwischen Juristenobsession
und rechtlicher Mumie........................................... 18
Der Fortbestand des Deutschen Reiches als westdeutsches
Juristenkonstrukt .......................................................... 19
Das schlafende gesamtdeutsche Reich des Bundes
verfassungsgerichts ........................................................ 22
Die Delegitimierungsfunktion der Fortbestandslehre
im geteilten Deutschland................................................ 24
3. Die Reichsbahn in West-Berlin und das Entstehen
der Reichsbürgerideologie...................................... 25
Das West-Berliner Reich der Deutschen Reichsbahn ........ 26
Der erste Reichsbürger: Wolfgang Ebel............................ 31
Wolfgang Ebel: Beamter des Deutschen Reiches? ............. 35
4. Wie die Mumie verschwand: Das Reich in der
deutschen Wiedervereinigung................................ 39
5. Das Reichsgespenst findet keine Ruhe...................... 42
III. Prinzen, Popstars, Polizisten: Wer sind die
Reichsbürger?................................................................. 47
1. Tiefer Fall vom Pophimmel: Das Beispiel
Xavier Naidoo ......................................................... 48
2. Der Mörder von Georgensgmünd: Das Beispiel
Wolfgang Plan ........................................................ 51
3. Eine von vielen: Das Beispiel der Grundschul
lehrerin S................................................................... 55
4. Von einzelnen Männern mittleren Alters und
bürgerlichen Normalbiografien.............................. 58
5. Versatzstücke einer diffusen Ideologie....................... 61
Rechtsfixierung.............................................................. 62
Geschichtsbezug............................................................ 66
Besessen von der Idee der eigenen Subjektivität............... 68
Reichsbürgertum und Rechtsextremismus ....................... 70
Kein positives Programm ............................................... 72
6. Zwischen Papierterrorismus und Waffengewalt........ 73
7. Königreich Deutschland und Bismarcks Erben -
die organisierten Strukturen .................................. 81
Geeinte deutsche Völker und Stämme.............................. 81
Königreich Deutschland................................................. 84
Bismarcks Erben............................................................ 88
Staatenlos.info................................................................ 91
8. Reaktionen eines Staates, den es nicht gibt ............... 93
9. Verschwörungsideologen unter sich.......................... 99
10. Staatsstreich durch Reichsbürger?................................ 102
IV. Eine Geschichte von Macht und Ohnmacht ................... 111
1. Die Rechtsfantasie gekränkter Laien.......................... 112
2. Der ohnmächtige Kern des Rechts.............................. 120
3. Reichsbürgertum - eine individuelle Problem
lösungsstrategie? .......................................................126
4. «Wir» und «die» - der Umgang mit den Reichs
bürgern zwischen Macht und Ohnmacht ............. 132
Anhang
Anmerkungen................................................................. 143
Literatur........................................................................... 179
Personenregister .............................................................. 189