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Vorbestellen	Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a	Standorte: GR.OH Graf / College 3a - Gesellschaft, Politik, Recht, Journalismus / Regal 304	Status: Verfügbar	Frist:	Vorbestellungen: 0
Vorbestellen	Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a	Standorte: GR.OH Graf / College 3a - Gesellschaft, Politik, Recht, Journalismus / Regal 304	Status: Entliehen	Frist: 27.11.2024	Vorbestellungen: 0

Dieses Orac-Rechtsskriptum bietet eine präzise gefasste Darstellung der für den Prüfungserfolg essentiellen Rechtsgebiete des Schadenersatz- und Bereicherungsrechts. Zusätzlich wird die Geschäftsführung ohne Auftrag erläutert.

Im Schadenersatzrecht werden im Allgemeinen Teil zunächst die wesentlichen Grundbegriffe dargestellt; der Besondere Teil behandelt die einzelnen Haftungsgrundlagen. Auch Spezialbereiche wie die Amts- und Produkthaftung werden eingehend behandelt.

Das Bereicherungsrecht stellt für Studierende erfahrungsgemäß eine besonders schwierige Materie dar. Die entsprechenden Bestimmungen werden daher im Detail anhand zahlreicher Beispiele erörtert. Besondere Aufmerksamkeit wird der diffizilen Problematik bereicherungsrechtlicher Dreiecksverhältnisse gewidmet.

Ergänzend bietet das Skriptum wertvolle Hilfestellungen:

 

*** Judikaturbeispiele für einen schnellen Überblick zu aktuellen Rechtsprechungslinien

Fälle zur Selbstüberprüfung

*** Kontrollpunkte zur Zusammenfassung zentraler Abschnitte (Vermittlung eines „Lerngerüsts“)

*** (vor-)bearbeitete Normtexte für größeren Komfort bei der Gesetzesanwendung

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Inhaltsverzeichnis III Abkürzungsverzeichnis IX Literaturhinweise XI Erster Abschnitt: Schadenersatzrecht 1 A. Allgemeiner Teil 1 I. Begriff und Zweck des Schadenersatzrechts 1 1. Begriff 1 2. Zweck der Schadenersatzpflicht 1 3. Verschuldenshaftung – Gefährdungshaftung – Eingriffshaftung 1 4. Zurechnungsgründe 2 II. Schaden 3 1. Begriff 3 2. Vermögensschaden und ideeller Schaden 3 3. Nichterfüllungs- und Vertrauensschaden 4 III. Kausalität 5 1. Verursachungsprinzip 5 2. Ausnahmen vom Verursachungsprinzip 7 IV. Adäquanz 8 1. Begriff und Zweck 8 2. Typische Fallgruppen 8 V. Rechtswidrigkeit 10 1. Begriff 10 2. Gründe der Rechtswidrigkeit 11 3. Die Lehre von der Sozialadäquanz 12 4. Rechtfertigungsgründe 12 VI. Rechtswidrigkeitszusammenhang 14 1. Die Lehre vom Schutzzweck der Norm 14 2. Beispiele 15 VII. Verschulden 16 1. Allgemeines 16 2. Verschuldensfähigkeit 17 3. Arten des Verschuldens 17 VIII. Art und Umfang des Schadenersatzes 19 1. Naturalherstellung 19 2. Geldersatz 20 IX. Haftung mehrerer Schädiger 23 1. Die Haftung nach den §§ 1301, 1302 23 2. Regress 23 X. Mitverantwortung des Geschädigten 24 1. Mitverschulden 24 2. Schadensminderungspfl icht 24 XI. Vorteilsausgleichung und Drittschaden 25 1. Vorteilsausgleichung 25 2. Drittschaden 26 XII. Verjährung 28 1. Schadenersatzansprüche 28 2. Regressansprüche 29 XIII. Beweislast 29 1. Grundsatz 29 2. Fälle der Beweislastumkehr 29 B. Besonderer Teil 30 I. Verschuldenshaftung 30 1. Die Generalklausel 30 2. Körperverletzung 32 3. Tötung 33 4. Verletzung der geschlechtlichen Selbstbestimmung 34 5. Verletzung der Privatsphäre 34 6. Freiheitsberaubung 35 7. Ehrenbeleidigung 35 8. Sachschäden 36 9. Haftung für Rat, Auskunft und Gutachten 36 10. Wegehalterhaftung 37 11. Haftung für Bauwerke 38 12. Tierhalterhaftung 39 13. Haftung bei Arbeitsunfällen 39 14. Haftung des Reiseveranstalters für den Ersatz entgangener Urlaubsfreuden 40 II. Haftung für schuldloses Verhalten 41 1. Schädigung im Notstand 41 2. Schädigung durch Deliktsunfähige 42 III. Haftung für fremdes Verhalten 42 1. Gehilfenhaftung 42 2. Haftung juristischer Personen 45 3. Amtshaftung 45 4. Haftung des Wohnungsinhabers 47 IV. Dienstnehmerhaftpflicht und Organhaftpflicht 47 1. Dienstnehmerhaftpflicht 47 2. Organhaftpflicht 49 V. Gefährdungshaftung 50 1. Die Gefährdungshaftung im Allgemeinen 50 2. Gefährdungshaftung kraft Analogie 51 3. Haftung für Eisenbahnen und Kraftfahrzeuge 51 VI. Produkthaftung 54 1. Anwendungsbereich des PHG 54 2. Wer wird ersatzpflichtig? 55 3. Produkt 55 4. Inverkehrbringen 55 5. Fehler 55 6. Verschuldensunabhängige Haftung 56 7. Haftungsausschlüsse 56 8. Mitverschulden 56 9. Mehrere Ersatzpflichtige 57 10. Verjährung 57 11. Verhältnis zum ABGB 57 Zweiter Abschnitt: Bereicherungsrecht 59 A. Allgemeines 59 I. Funktion des Bereicherungsrechts (BerR) 59 II. Einteilung der Bereicherungsansprüche 59 III. Das Verhältnis von Bereicherungs- und Schadenersatzrecht 59 1. Unabhängigkeit von Bereicherungs- und Schadenersatzanspruch 59 2. Verschuldensunabhängigkeit des Bereicherungsanspruchs 60 B. Die Leistungskondiktionen 60 I. Begriff der Leistung 60 1. Defi nition 60 2. Beispiele 60 II. Die einzelnen Leistungskondiktionen 60 1. Condictio indebiti – Rückforderung wegen irrtümlicher Zahlung einer Nichtschuld (§ 1431) 60 2. Condictio causa finita – Rückforderung wegen nachträglichen Wegfalls des Leistungszwecks (§ 1435) 62 3. Condictio causa data, causa non secuta – Rückforderung wegen Nichteintritt des erwarteten Erfolges (§ 1435 analog) 62 4. Condictio sine causa (§ 877) 65 5. Condictio ob turpem vel iniustam causam – Rückforderung wegen ungerechten oder verwerfl ichen Grundes (§ 1174 Abs 1 Satz 3) 66 C. Der Verwendungsanspruch nach § 1041 66 I. Allgemeines 66 1. Begriff 66 2. „Sache“ 66 3. „Verwendung“ 66 4. Beispiele 66 5. Verwendungsanspruch und gutgläubiger Eigentumserwerb 68 II. Subsidiarität des Verwendungsanspruchs im zweipersonalen Verhältnis 68 1. Begriff 68 2. Zweipersonale Verhältnisse 69 III. Der Anspruch nach § 1042 69 1. Voraussetzungen 69 2. Beispiele 70 IV. Der Anspruch nach § 1043 70 D. Der Inhalt der Bereicherungsansprüche 70 I. Herausgabe der Sache 70 II. Wertersatz 71 1. Voraussetzung 71 2. Umfang des Anspruchs bei Redlichkeit 71 3. Umfang des Anspruchs bei Unredlichkeit 72 4. Zufälliger Untergang der Sache vor Rückstellung 72 5. Probleme bei der Rückabwicklung synallagmatischer Verträge 73 III. Benutzungsentgelt 74 1. Die allgemeine Regelung 74 2. Ausnahme für Kfz etc 74 3. Benutzungsentgelt bei Rückabwicklung entgeltlicher Verträge 75 IV. Herausgabe der Früchte 75 1. Die Grundregel 75 2. Einschränkungen 75 V. Aufgedrängte Bereicherung 76 VI. Sonderfall: Bereicherungsansprüche gegen Geschäftsunfähige 76 VII. Mehrere Bereicherte 76 1. Rückabwicklung eines Vertrags mit mehreren Beteiligten 76 2. Verwendung einer Sache durch mehrere Personen 77 VIII. Gegenansprüche des Bereicherten 77 1. Nachteilsausgleichung 77 2. Ersatz für Aufwendungen 77 IX. Verjährung 77 E. Bereicherungsrechtliche Dreiecksverhältnisse 78 I. Die Problematik 78 II. Leistungsketten 78 1. Leistungskondiktion nur gegen Vertragspartner 78 2. Ansprüche im Verhältnis A – C 78 3. Nichtigkeit des Vertrags zwischen B und C 78 III. Streckengeschäft mit Anweisungskonstruktion 78 1. Allgemeines 78 2. Nichtigkeit des Deckungsverhältnisses 79 3. Nichtigkeit des Valutaverhältnisses 79 4. Nichtigkeit von Deckungs- und Valutaverhältnis (Doppelmangel) 79 5. Rückabwicklung bei angenommener Anweisung 80 IV. Subsidiarität des Verwendungsanspruchs im dreipersonalen Verhältnis 80 1. Das Problem 80 2. Die Reparaturfälle 81 3. Keine Subsidiarität gegenüber den Kondiktionen 82 V. Sonstige dreipersonale Verhältnisse 82 1. Bezahlung einer bestehenden fremden Schuld in der irrigen Meinung, es handle sich um eine eigene 82 2. Bezahlung einer nicht bestehenden fremden Schuld 83 3. Vertrag zugunsten Dritter 83 4. Bezahlung an den Scheinvertreter 83 5. Zahlung des Bürgen, wenn die gesicherte Forderung nicht bestand 83 6. Probleme bei der Garantie 84 7. Bereicherungsrechtliche Probleme bei Zessionen 84 Dritter Abschnitt: Geschäftsführung ohne Auftrag 87 A. Allgemeines 87 I. Begriff 87 II. Arten 87 B. Die einzelnen Arten der GoA 87 I. GoA im Notfall (notwendige Geschäftsführung) 87 1. Voraussetzungen 87 2. Ansprüche des Geschäftsführers 87 II. Nützliche GoA 88 1. Voraussetzungen 88 2. Ansprüche des Geschäftsführers 88 III. Unerlaubte GoA 89 1. Voraussetzungen 89 2. Die gegenseitigen Ansprüche 89 C. Gemeinsame Bestimmungen 89 I. Rechnungslegungspflicht 89 II. Vorteilsherausgabepflicht 89 III. Geschäftsfähigkeit und GoA 89 D. Sonderfälle der Geschäftsführung 89 I. Angewandte GoA 89 1. Begriff 89 2. Beispiele 90 II. Unechte GoA 90 Vierter Abschnitt: Gläubigeranfechtung 91 A. Allgemeines 91 I. Funktion der Gläubigeranfechtung 91 II. Zwei Grundtypen der Gläubigeranfechtung 91 III. Voraussetzung der Befriedigungstauglichkeit 91 B. Arten der Anfechtung 91 I. Die in AnfO und IO geregelten Tatbestände 91 1. Absichtsanfechtung (§ 2 Z 1–3 AnfO, § 28 Z 1–3 IO) 91 2. Anfechtung wegen Vermögensverschleuderung (§ 2 Z 4 AnfO; § 28 Z 4 IO) 92 3. Anfechtung unentgeltlicher und ihnen gleichgestellter Handlungen (§ 3 AnfO, § 29 IO) 92 II. Die in der IO geregelten Tatbestände 92 1. Anfechtung wegen Begünstigung (§ 30 IO) 92 2. Anfechtung wegen Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit (§ 31 IO) 92 Stichwortverzeichnis 95