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Vorbestellen	Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a	Standorte: GP.PW Mein / College 3a - Gesellschaft, Politik, Recht, Journalismus / Regal 303	Status: Verfügbar	Frist:	Vorbestellungen: 0

Die Krise des heutigen Parlamentarismus aus verfassungsrechtlicher Perspektive. - Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.

Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.

 

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AUS DEM INHALT: / / / / / Vorbemerkung 7 / / I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung / Was ist das parlamentarische Regierungssystem? i6 - Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung 23 - Die Republik / der Außenseiterin 30 - Das Erbe Merkels und das Menetekel der / Großen Koalition 35 - Das Leben des Parlamentarismus mit der / Parlamentarismuskritik 40 / / II. Jahrgang 1919: Eine verfassungsgeschichtliche Skizze / des parlamentarischen Regierungssystems / Verfassung und Verfassungswirklichkeit 44 - Weimar: Die halbe / Parlamentarisierung der Bürokratie 49 - Der Parlamentarismus / und das Grundgesetz 59 - Die Normalität des parlamentarischen / Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen 79 - Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht 88 / / III. Volksvertretung im Arbeitsparlament / Was ist parlamentarische Repräsentation? 100 - Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts 110 - Aufgaben der politischen Theorie 121 / / / IV. Die Krise der Vermittlungsinstitutionen / Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems 127 - Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei 129 - Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts 147 - Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts 158 / / V. Leistungen und Schwächen der parlamentarischen / Regierungskontrolle im Deutschen Bundestag / Was ist parlamentarische Kontrolle? 166 - Funktionen und Grenzen der Plenarkontrolle 173 - Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse 179 - Mehrebenensystem, information overkill und neue Verwaltungsmodelle: Aspekte entgrenzter / Kontrollaufgaben 183 / / Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus 194 / / Nachwort 214 / / Anhang 215 / Anmerkungen 216 - Register 234