Kaum ein anderer Politikbereich wird so emotional diskutiert wie die Asylpolitik, und selten erlebt eine Materie so viele Gesetzesänderungen. Das vorliegende Buch untersucht, wie sich Entscheidungsprozesse in der österreichischen Asylgesetzgebung gestalten: Neben einer umfassenden Darstellung der Rahmenbedingungen der österreichischen Asylpolitik wird konkret analysiert, welche AkteurInnen am politischen Entscheidungsprozess teilnehmen, welche Interessen sie verfolgen, welche Strategien sie anwenden, um ihre Ziele zu erreichen - und wem es schließlich gelingt, sich durchzusetzen.
/ AUS DEM INHALT: / / /
Vorwort 7
Abkürzungsverzeichnis 8
1EINLEITUNG 11
2DIE ANALYSE POLITISCHER ENTSCHEIDUNGSPROZESSE 17
2.1Einleitung 17
2.2Das Politikfeld Asyl 17
2.3Die Policy-Analyse 19
2.4Politische Entscheidungen 20
2.4.1Politiknetzwerke 21
2.4.2Die Analyse von Netzwerken 22
2.4.3Dimensionen von Politiknetzwerken 23
2.5Akteurinnen 24
2.5.1Akteurinnen im institutionellen Rahmen 25
2.5.2Handlungs- und Interaktionsorientierungen 26
2.5.3Ressourcen 28
2.6Netzwerkfunktionen und Netzwerkstrukturen 29
2.7Macht in politischen Netzwerken 30
2.8Partizipationsmöglichkeiten an politischen Ereignissen 32
2.8.1Das Kausalmodell von Laumann, Knoke und Kim 33
2.8.2Akteurinnen und die Ergebnisse politischer Entscheidungsprozesse 35
2.9Die Untersuchung von Entscheidungsprozessen in der österreichischen
Asylgesetzgebung 39
3DAS POLICY-NETZWERK IN DER ÖSTERREICHISCHEN
ASYLGESETZGEBUNG 41
3.1Einleitung 41
3.2Das internationale Flüchtlings- und Asylrecht 41
3.2.1Flüchtlinge im Völkerrecht 41
3.2.2Asylrecht in der Europäischen Union 43
3.3Asylpolitik in Österreich 46
3.3.1Eine lange Flüchtlingstradition 46
3.3.2Asylpolitik in ihren Anfangen 47
3.3.3Die 1980er Jahre: Wandel im öffentlichen Diskurs 47
3.3.4Das Asylgesetz 1991 48
3.3.5Das Asylgesetz 1997 49
3.3.6Flüchtlingspolitik unter ÖVP und FPÖ 50
3.3.7Die Asylpolitik im öffentlichen Diskurs 51
3.3.8Asylantragszahlen und Anerkennungen - Trends in Österreich und der EU 52
3.4Akteurinnen der österreichischen Asylpolitik 55
3.4.1Die Parteien in Österreich 55
3.4.2Das Parlament 64
3.4.3Die Bundesregierung 66
3.4.4Verfassungsgerichtsbarkeit 69
3.4.5Die Länder 71
3.4.6Der Menschenrechtsbeirat 72
3.4.7Der Unabhängige Bundesasylsenat (UBAS) 73
3.4.8Die Medien 73
3.4.9Expertinnen 77
3.4.10Nichtregierungsorganisationen (NGOs) 78
3.4.11Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) 86
3.5Die Akteurinnen und ihre Stellung im Policy-Netzwerk der österreichischen
4DER GESETZGEBUNGSPROZESS ZUM FREMDENRECHTSPAKET
2005 94
4.1Einleitung 94
4.2Der Gesetzgebungsprozess in Österreich 95
4.2.1Formaler Ablauf 95
4.2.2Realpolitische Voraussetzungen 98
4.2.3Der Gesetzgebungsprozess zum Fremdenrechtspaket 2005 98
4.3Ausgangspunkt: Die AsylG-Novelle 2003 99
4.4Die Haltung der Akteurinnen zur AsylG-Novelle 2003 101
4.5Voraussetzungen für das Fremdenrechtspaket 2005 105
4.6Anstoß für einen neuen Gesetzgebungsprozess 106
4.6.1Der Widerstand gegen die AsylG-Novelle 2003 106
4.6.2Asylpolitik im "Sommerloch" 2004 107
4.6.3Das Urteil des VfGH zur AsylG-Novelle 2003 108
4.6.4Diskussion um die Flüchtlingsunterbringung in den Bundesländern 109
4.6.5Beginn der Verhandlungen zum neuen AsylG 110
4.6.6Die Forderungen der FPÖ 111
4.6.7Eine Punktation zur AsylG-Novellierung 112
4.6.8Analyse der Anfangsphase des Gesetzgebungsprozesses 114
4.7Der Meinungsbildungsprozess 117
4.7.1Neue Ministerin - neue Pläne? 117
4.7.2Eine "Diskussionsgrundlage" zur AsylG-Novellierung 118
4.7.3Koalitionsverhandlungen 120
4.7.4Der Begutachtungsentwurf zum AsylG 2005 122
4.7.5Stellungnahmen der Parteien 125
4.7.6Stellungnahmen der NGOs 126
4.7.7Stellungnahmen von anderen Institutionen und Expertinnen 128
4.7.8Neue Pläne zu Ende der Begutachtungsfrist 131
4.7.9Analyse des vorläufigen Meinungsbildungsprozesses 133
4.8Parlamentarische Phase 136
4.8.1Reaktionen auf die Regierungsvorlage 136
4.8.2Expertinnen zum Fremdenrechtspaket 138
4.8.3Parlamentarische Verhandlungen 140
4.8.4Beschlussfassung im Innenausschuss 141
4.8.5Letzte Diskussionen vor der Beschlussfassung im Nationalrat 144
4.8.6Analyse der parlamentarischen Phase 145
4.9Abschluss des Gesetzgebungsprozesses 148
4.9.1Abstimmungen im Parlament 148
4.9.2Die wichtigsten Bestimmungen des AsylG 2005 150
4.9.3Die wichtigsten Bestimmungen des FPG 2005 154
4.9.4Analyse des Gesetzgebungsprozesses 156
5RESÜMEE: DER EINFLUSS EINZELNER AKTEURINNEN AUF
POLITISCHE ERGEBNISSE IN DER ÖSTERREICHISCHEN
ASYLGESETZGEBUNG 161
Glossar 165
Bibliographie 167
(GS.BMO)