VERLAGSTEXT: Auch eine noch so genaue Kenntnis der Gesetzestexte reicht für die juristische Arbeit nicht aus. Die unvermeidliche Distanz zwischen konkretem Fall einerseits und generell-abstrakten Normen andererseits macht eine Interpretation unumgänglich. Dabei bedarf es einer gelegentlich durchaus aufwändigen methodischen Vorgangsweise. Darüber soll hier Auskunft gegeben werden. Die Schwerpunkte liegen bei der Auslegung von Rechtsnormen, bei der Arbeit mit (eventuell) lückenhaften oder überschießenden Regelungen sowie bei der Arbeit mit Präjudizien, also mit Vorjudikatur zur neuerlich gestellten Rechtsfrage. Genauer zur Sprache kommen auch die Besonderheiten europarechtskonformer Rechtsfindung einschließlich ihrer Grenzen. Das Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften wie auch an praktisch tätige Juristen.
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 4. Auflage 5
Vorwort zur 1. Auflage 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Ausgewählte Literaturhinweise 15
A. Einleitung: Was ist und wozu betreibt man juristische Methodenlehre? 17
I. Begriff und Aufgabe 17
II. Die Notwendigkeit der Methodenlehre 18
III. Gegenmodelle 20
IV. Methodenlehre für die Rechtsanwendung überhaupt oder für einzelne Rechtsgebiete? 24
B. Die Auslegung (im engeren Sinn) 27
I. Die wörtliche („grammatische“) Auslegung 27
1. Vorklärungen 27
2. Das Demonstrationsbeispiel 27
3. Das Auslegungsmaterial 28
4. Der einfache Fall und die schlichte Subsumtion 28
II. Die systematisch-logische Auslegung 32
1. Das Auslegungsmaterial 32
2. Beispiele 33
III. Die historische (subjektive) Auslegung 35
1. Der Streit um das „subjektive“ oder „objektive“ Auslegungsziel 35
2. Das Auslegungsmaterial 36
3. Beispiel § 578 ABGB 38
4. Wer ist „der Gesetzgeber“? 41
IV. Die objektivteleologische Auslegung 43
1. „Objektiver Zweck“? 43
2. Das Grundschema 44
3. Die teleologisch-systematische Auslegung 46
4. Die Auslegung entsprechend der „Natur der Sache“ 50
5. Auslegung mit Hilfe eines argumentum ad absurdum 52
6. Auslegung entsprechend vorrangigem Recht (vor allem Verfassungsrecht) und Normkollision 56
7. Die rechtsvergleichende Auslegung 59
8. Die Bedeutung ökonomischer Gesichtspunkte bei der Auslegung 61
V. Das junge Phänomen der europarechtskonformen Auslegung 63
1. Ausgangslage 63
2. Anwendungsprobleme an einem konkreten Beispiel 64
VI. Die Auslegung von Einheitsrecht 68
VII. Die Auslegung in besonders schwierigen Fällen 69
1. Merkmale 69
2. Komplexe Streitfragen und juristische Theorien 71
3. Veranschaulichung an einem Beispiel (mit Ausführungen zu Rechtsprinzipien und deren Kollision) 74
C. Die ergänzende Rechtsfortbildung (vor allem Analogie und Reduktion) 81
I. Grundlagen 81
1. Das Verhältnis zur Auslegung im engeren Sinn 81
2. Der „allgemeine negative Satz“ 84
3. Die Gesetzeslücke 86
II. Analogie und Umkehrschluss 90
1. Die angebliche „Schaukel“ 90
2. Arten des Analogieschlusses 94
3. Die Größenschlüsse als verstärkte Unterarten der Analogie 96
III. Die teleologische Reduktion (Restriktion) 97
IV. Die Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze 99
1. Allgemeines 99
2. Ermittlung und Beschaffenheit von Prinzipien 100
3. Die Prinzipienlücke 103
4. Beispiele 104
D. Der Rang der Rechtsfindungsmethoden 109
I. Die abstrakte Rangfrage 109
1. Das übliche pragmatische Vorgehen 109
2. Die theoretische Rechtfertigung der Rangfrage 111
3. Abweichende Modelle 112
II. Notwendige Modifikationen 113
1. Die Lex-lata-Grenze im Speziellen 113
2. Die Hinausschiebung der Lex-lata-Grenze durch „Funktionswandel“ 117
3. Konkretisierung von Generalklauseln 119
III. Besondere Vorrangstellung der europarechtskonformen Auslegung? 122
E. Die Bedeutung von „Richterrecht“ und seine Anwendung 123
I. Das Phänomen und seine faktische Bedeutung 123
II. Der Streit um die rechtliche Bedeutung des
Richterrechts (mit Überlegungen zum Gewohnheitsrecht) 127
1. Grundsätzliche Positionierungen 127
2. Richterrecht und Gewohnheitsrecht 130
3. Der Vorrang des Gesetzesrechts 132
III. Unterschiedliche Ansätze zur beschränkten Bindungskraft des Richterrechts 135
IV. Die Lehre von der subsidiären Bindungskraft 136
V. Praktische Konsequenzen 144
VI. Einige Einzelheiten 146
VII. Rechtsprechungsänderung als isoliertes Problem? 149
Stichwortverzeichnis 159