Die Schweiz liegt mitten in Europa – und gehört doch nicht zur Europäischen Union. Ihr Verhältnis zur EU ist Gegenstand permanenter Diskussion. Das kleine Land in der Mitte des Kontinents muss sich entscheiden, in welche Richtung es gehen will. Nachdem das Schweizer Volk im September 2020 entschieden hat, die Freizügigkeit mit der EU aufrecht zu erhalten, wird nun eine wichtige Entscheidung anstehen. Nach Abschluss von mehr als 120 bilateralen Abkommen zwischen der EU und der Schweiz hat sich die Zusammenarbeit verkompliziert, so dass ein Rahmenabkommen ausverhandelt wurde. Wird die Schweizer Regierung es auch annehmen? (Verlagstext)
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort der Autoren......7
Politische Beiträge............................................................... 11
Jean-Claude Juncker, Doris Leuthard, Johannes Hahn,
Christoph Blocher und Winfried Kretschmann
1. Die Schweiz in Europa -
Mythen und Fakten.................................................... 23
1.1. Einigkeit und Freiheit - Gründungsmythen und die alte
Eidgenossenschaft.............................................................. 24
1.2. Neutralität und Souveränität - Grundwerte Schweizer
Außenpolitik....................................................................... 36
1.3. Der Sonderfall Schweiz im Zeitalter derNationalstaaten .... 58
1.4. Souveränität und Neutralität im 21. Jahrhundert................... 68
2. Schweizer Europapolitik zwischen Konkordanz und
Volksabstimmung............................................................ 83
2.1. Die Konkordanz als Gegenstück zur direkten Demokratie ... 83
2.2. Die Schweizer Konkordanz im internationalen Vergleich .... 86
2.3. Die „Zauberformel" und ihre Grenzen.................................... 87
2.4. Die schwierige Rolle des Bundesrates.................................... 91
3. Die Schweiz in Europa - Zahlen und Verträge................ 97
3.1. Bilaterale Verträge statt Integration - Die Positionierung der
Schweiz in der internationalen Handelsordnung................... 100
3.2. Europa fährt zweigleisig: Von der Montanunion zur EWG
und der Freihandel innerhalb der EFTA............................ 102
3.3. Die Schweiz zwischen GATT und EU-Freihandelsabkommen 104
3.4. Das Freihandelsabkommen von 1972 als Grundlage des
zollfreien Warenverkehrs .................................................. 107
3.5. Stationen des bilateralen Weges............................................. 109
3.6. Was kostet der Wegfall der Bilateralen?.................................. 113
4. Das Rahmenabkommen als ein Weg
in eine neue bilaterale Zukunft........117.
4.1. Der bilaterale Weg und seine Grenzen....118
4.2. Politische Konflikte wegen fehlender Streitschlichtungsmechanismen..................................................................... 126
4.3. Innerschweizer Auseinandersetzungen um das Freizügigkeitsabkommen................................................................................. 136
4.4. Der lange Weg zum Rahmenabkommen............................... 148
5. Alternativen zum Rahmenabkommen............................ 165
5.1. Der missglückte EWR-Abstimmungskampf............................ 169
5.2. Das Trauma - und wie eswä la Norvegienne" bewältigt
werden könnte.......................................................................... 171
5.3. EWR 2.0 - eine realistische Option?......................................... 173
5.4. Der Brexit - ein Vorbild für die Schweiz?................................. 176
5.5. Die unterschiedlichen Anforderungen der Schweiz und des
Vereinigten Königreichs an eine Zusammenarbeit mit der EU 184
6. Ausblick............................................................................. 195
7. Conclusion (English Version)........................................... 205
8. Conclusion (version fran^aise) 213
Anhang.....223
Anmerkungen...................................................................................223
Bildnachweise..................................................................................253