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Blätter für deutsche und internationale Politik 2023; 08

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Jahr: 2023
Zählung: 08
Mediengruppe: Zeitschrift
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Inhalt

In der August-Ausgabe zeigt Sonja Eismann am Beispiel der Vorwürfe gegen die deutsche Rockband „Rammstein“, wie junge Frauenkörper zur Wegwerfware degradiert werden. Ida Dominijanni beschreibt, wie Silvio Berlusconi die politische Landschaft Italiens über seinen Tod hinaus verändert hat. Norbert Frei analysiert den Umgang der deutschen Deutungseliten mit der nationalsozialistischen Vergangenheit. Wladislaw Subok sieht mit Prigoschins Aufstand gegen Putin in Russland eine neue „Zeit der Wirren“ anbrechen. Katajun Amirpur erinnert an den Putsch gegen Irans demokratisch legitimierten Premier Mohammad Mossadegh vor 70 Jahren. Und Steffen Vogel entdeckt in der Literatur zum Klimawandel erste Umrisse konkreter Utopien.
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KOMMENTARE
*** Gemeinsam nach unten: Das Elend der Ampel von Albrecht von Lucke: Wenn man sich eines für das Land wünschen muss, dann einen Neustart der Ampel für die verbleibenden gut zwei Jahre. Das allerdings verlangt ein regelrecht kathartisches Moment.
*** AfD oder: Der Kampf um die ostdeutsche Zivilgesellschaft von David Begrich: Die AfD ist im Aufwind: Die Wahl Robert Sesselmanns zum Landrat in Sonneberg (Thüringen) und von Hannes Loth zum Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz (Sachsen-Anhalt) stattet ihre Vertreter erstmals mit direkter exekutiver Macht aus. Dies ist ein weiterer, wichtiger Schritt der Normalisierung der Partei im politischen Betrieb.
*** Heizungsdebakel: Die Kommunen müssen es richten von Bernward Janzing: Das Chaos begann damit, dass die Bundesregierung den zweiten Schritt vor dem ersten plante: Schon ab dem kommenden Jahr wollte sie im Rahmen eines neuen Gebäudeenergiegesetzes flächendeckend den Neueinbau reiner Öl- und Erdgasheizungen verbieten.
*** In der Identitätsfalle: Spanien auf dem rechten Weg von Julia Macher: Im spanischen Wahlkampf ist keine Partei so präsent wie die rechtsextreme Vox. Seit Wochen beherrscht die Formation die Schlagzeilen. Sie setzt die Themen, über die die spanischen Medien diskutieren.
*** Geisterschiff Großbritannien: Verdrängen ohne Ende von Annette Dittert: In diesem Sommer ist es sieben Jahre her, seit die Briten für den Brexit gestimmt haben. Die Zeit davor erscheint im Rückblick wie eine Ära, in der man drohende Katastrophen noch für nichts anderes hielt als ferne Zukunftsszenarien, in deren Schatten man es sich mit wohligem Schaudern gemütlich machte.
*** Kosovo, Serbien und das Appeasement des Westens von Vedran Džihic: Viele westliche Beobachter verstehen derzeit kaum, was denn nun schon wieder am Westbalkan los ist: Noch im Februar einigten sich Serbien und der Kosovo auf einen Weg zur allmählichen Annäherung. Doch beide Seiten entfernen sich nun rasend schnell wieder voneinander.
*** BRICS: Angriff auf den Dollar von Janine Walter: Insbesondere Russland und China wollen das BRICS-Bündnis als geopolitisches Gegengewicht zum Westen und damit als zentrale Plattform des Südens positionieren. Brasilien, Indien und Südafrika verstehen die Staatengruppe dagegen vorrangig als Plattform zur Sicherung ihrer nationalen Interessen.
*** Ecuador: Vom »Guten Leben« zur Unregierbarkeit von Frank Braßel: Noch in der ersten Dekade dieses Jahrtausends machte Ecuador mit den damals frisch in einer neuen Verfassung verankerten „Rechten der Natur“ und dem Konzept des Buen vivir, des Guten Lebens, weltweit auf sich aufmerksam. Doch von beidem ist in dem südamerikanischen Land schon lange keine Rede mehr.
*** Simbabwe: Gewalt gegen Frauen als Machttechnik von Rita Schäfer: Wenn am 23. August in Simbabwe Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden, geht es für Präsident Emmerson Mnangagwa und dessen Regierungspartei ZANU-PF um viel: Nach dem Sturz des Langzeitherrschers Robert Mugabe durch das Militär im Jahr 2017 übernahm er, einst ein Parteikollege Mugabes, 2018 das Präsidentenamt.
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DEBATTE
*** Aus den Augen, aus dem Sinn: Flüchtlingsabwehr in der EU von Marcus Engler: Als sich die EU-Innenminister:innen nach jahrelangem Streit Anfang Juni auf eine gemeinsame Position zur Reform der europäischen Asylpolitik einigten, feierten EU-Kommission und nationale Regierungen – darunter auch Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) – dies als „historischen Erfolg“. Vor allem NGOs und viele Wissenschaftler:innen sehen in der Einigung hingegen das Ende des europäischen Asylrechts, wie wir es kennen.
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AUFGESPIESS
Der neue Berliner Autowahn von Annett Mängel: Ganz unideologisch wolle er regieren, hatte Kai Wegner im Wahlkampf getönt, die Stadt wieder vereinen, eine Politik für alle machen. Nun ist der CDU-Mann tatsächlich der neue Berliner Regierende und wie zum Beweis verkündet seine Parteifreundin und Verkehrssenatorin Manja Schreiner: „Wir machen keine Politik für das Auto, wir machen keine Politik gegen das Auto. Wir machen eine Politik mit dem Auto“.
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KURZGEFASST
Mit den Vorwürfen junger Frauen gegen den Sänger der deutschen Rockband „Rammstein“, Till Lindemann, scheint die „MeToo“-Bewegung auch in der Musikbranche angekommen zu sein. Die Literaturwissenschaftlerin Sonja Eismann beleuchtet die Machtmechanismen hinter dem mutmaßlichen System Lindemann und fordert, den vielstimmigen Opfern zuzuhören.
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ANALYSEN UND ALTERNATIVEN
*** Das Rammstein-Syndrom von Sonja Eismann: Anfang 2020 tauchte im Internet ein Video von einem Liveauftritt des Musikers Till Lindemann im Wiener Gasometer auf: Zu heiterer Klaviermusik und mit abgehackten Bewegungen wird in einer Schwarz-weiß-Aufnahme gezeigt, wie der knapp 60jährige stehend die Köpfe von zwei vor ihm knienden Frauen dirigiert.
*** Maskierte Ohnmacht: Berlusconi als Ikone des Populismus von Ida Dominijanni: Die Aussicht auf Krankheit und Tod hat das Leben von Silvio Berlusconi wie ein Gespenst begleitet, besser gesagt, wie ein unaussprechliches Doppel, das er von sich fernhalten und mit allen Mitteln zu bannen suchte: beginnend mit seinem illusorischen Optimismus ewiger Jugend, über die Schönheitschirurgie bis hin zur Konstruktion eines eigenen monumentalen Grabmals im Garten seiner Villa in Arcore.
*** Revisionismus als Versuchung von Norbert Frei: Die Carl Friedrich von Siemens Stiftung war in den vergangenen Monaten wiederholt Gegenstand kritischer Berichterstattung in den deutschen Feuilletons. Mindestens zu Teilen hing das mit jenem Thema zusammen, von dem heute Abend ausführlich die Rede sein soll: nämlich mit dem Umgang der deutschen Deutungseliten mit der nationalsozialistischen Vergangenheit.
*** Russlands neue Zeit der Wirren von Wladislaw Subok: Während der kurzen Rebellion des Söldnerführers Jewgeni Prigoschin am 24. Juni verglich der russische Präsident Wladimir Putin den „Verrat“ des Chefs der Wagner-Paramilitärs mit den Revolutionswirren von 1917: „Intrigen, Zankereien, das Politisieren hinter dem Rücken der Armee und des Volkes führten zur großen Katastrophe“, sagte Putin in einer im Fernsehen übertragenen Rede.
*** Im Alarmzustand: Nordosteuropa und der Ukrainekrieg von Jens Becker: Die allgemeine gesellschaftliche Unrast, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine das „neue Gesicht Europas“ prägt, hat auch die Staaten Nordosteuropas erfasst. Allenthalben werden russische Angriffshandlungen, zu Lande, zu Wasser oder in der Luft, erwartet.
*** Bidenomics: Mit Sozialpolitik gegen China von Grey Anderson: In der amerikanischen Linken ist eine lebhafte Debatte über die Industriestrategie der Regierung Biden entbrannt. Die Diskussion konzentriert sich auf die Perspektiven, die durch die massiven Konjunkturprogramme eröffnet wurden.
*** Ein Land als Gefängnis von Arezao Naiby: Es war der Tag, der das Leben von Millionen Menschen in Afghanistan völlig verändert hat: Vor zwei Jahren, am 15. August 2021, übernahmen die Taliban die Macht im Land. Quasi über Nacht war das zuvor vom Westen gestützte politische System wie ein Kartenhaus in sich zusammengebrochen.
*** Iran und die Religion: 70 Jahre Putsch gegen Mossadegh von Katajun Amirpur: Vor 70 Jahren wurde Irans demokratisch legitimierter Premierminister Mohammad Mossadegh aus dem Amt geputscht. Eine Figur, die sich in mancher Hinsicht besser als historischer Bezugspunkt für die heutige Demokratiebewegung eignen würde als der Schah, dessen Herrschaft von manchen jetzt romantisiert wird.
*** Kita – Krise – Kollaps? von Franziska Meyer-Lantzberg, Stefan Kerber-Clasen, Yalçin Kutlu: Nicht erst seit der Coronakrise leiden Eltern, Erzieherinnen und Kinder unter einem massiven Fachkräftemangel. Doch bisherige Lösungsstrategien schaffen keine Abhilfe.
*** Untergang oder Utopie: Der Klimawandel in der Literatur von Steffen Vogel: Der Sommer auf der Nordhalbkugel hatte noch nicht begonnen, El Niño die Pazifikregion noch nicht zusätzlich aufgeheizt, da schien der Planet schon zu glühen und zu brennen. In den kanadischen Wäldern erstreckten sich bereits im Frühjahr gewaltige Feuer vom Atlantik bis zum Pazifik, quer durch das zweitgrößte Land der Erde.
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BUCH DES MONATS
Elizabeth Duval, Nach Trans. Sex, Gender und die Linke, Cover: Verlag Klaus Wagenbach. Worüber reden wir, wenn wir von »trans« reden? von Jens Balzer.Über Transsexualität und Transgender wird seit einigen Jahren erregt debattiert. Trans Menschen streiten für ihr Recht auf Selbstbestimmung. Konservative und rechtspopulistische Stimmen verhöhnen diese Emanzipationsbemühung als letzte Verirrung einer spinnerten Linken.

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Jahr: 2023
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Systematik: Suche nach dieser Systematik Z.GP.A
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Jahrgang: 68
Zählung: 08
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