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Europarecht I - Teil 1

Grundlagen - Institutionen - Verfahren
Verfasser*in: Suche nach Verfasser*in Isak, Hubert
Verfasser*innenangabe: ao. Univ.-Prof.Dr. Hubert Isak
Jahr: 2018
Verlag: Wien, LexisNexis
Mediengruppe: Buch
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Inhalt

VERLAGSTEXT: / / Teil 1 des Skriptums EUR I stellt die wesentlichen institutionellen Grundlagen der Union dar. Er umfasst eine kurze Übersicht zur Entwicklung der Europäischen Integration (einschließlich der aktuellen Reformdebatte), die vertraglichen Grundlagen (untere Berücksichtigung der aktuellen Problematik der Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit), die Institutionen und beratenden Einrichtungen, Vorschriften über die Verstärkte Zusammenarbeit und den Haushalt sowie zu Rechtsquellen, Rechtssetzung und Vollzug des Unionsrechts. / Ein Basiswissen über die institutionellen Grundlagen dieser Rechtsgemeinschaft ist für Studierende sowohl in der Basisausbildung wie auch im Doktoratsstudium unerlässlich. Aber auch in Justiz und Verwaltung praktisch tätige JuristInnen werden immer wieder bei der Anwendung von spezifischem Unionsrecht mit diesen Grundfragen konfrontiert. / ---------------------------------------- /
 
AUS DEM INHALT: / / Abkürzungsverzeichnis. VII / / Literaturhinweise XIII / / Rechtsprechungsverzeichnis XV / / Hinweise für den Benutzer/die Benutzerin XIX / / I. Entwicklung und Stand der Europäischen Integration 1 / / A. Entwicklung der Europäischen Integration 1 / / 1. Historische Vorläufer der Europaidee 1 / / 2. Von der Errichtung der Europäischen Gemeinschaften bis zum Vertrag von Lissabon. 2 / / 3. Aktuelle Reformdebatten (¿Zukunftsdebatte¿) 10 / / B. Integrationsmethoden. 13 / / C. Struktur und Rechtsnatur der Union nach dem LV 14 / / II. Grundlagen der Europäischen Union. 17 / / A. EUV und AEUV als vertragliche Grundlagen der Union 17 / / B. Geltungsbereich der Verträge. 18 / / 1. Räumlicher Geltungsbereich. 18 / / 2. Zeitlicher Geltungsbereich. 20 / / C. Änderung der Verträge. 20 / / D. Mitgliedschaft in der Union 23 / / 1. Beitritt. 23 / / 2. Austritt 30 / / a) Art 50 EUV. 30 / / b) Der Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) 31 / / (1) Die Vereinbarungen vom Februar 2016 und der Verhandlungsprozess. 31 / / (2) Der Entwurf des Austrittssabkommens (Draft Withdrawal Agreement, DWA) 34 / / E. Die Union als Wertegemeinschaft. 38 / / F. Ziele der Union 47 / / G. Demokratische Grundsätze und Rolle der nationalen Parlamente 48 / / 1. Demokratische Grundsätze 48 / / 2. Stellung der nationalen Parlamente im Integrationsprozess. 55 / / H. Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten 59 / / 1. Die Mitgliedstaaten als Herren der Verträge 59 / / 2. Grundsätze der Einzelermächtigung, Subsidiarität und Proportionalität. 59 / / a) Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 59 / / b) Subsidiaritätsprinzip. 60 / / c) Verhältnismäßigkeitsprinzip. 61 / / 3. Kompetenzordnung nach dem LV 62 / / 4. Pflichten der Mitgliedstaaten 64 / / a) Loyalitätspflicht und Unionstreue. 64 / / b) Suspendierung von Vertragspflichten. 65 / / (1) Schutzklausel. 65 / / (2) Notstandsklausel. 66 / / III. Organe der Union. 67 / / A. Allgemeine Bestimmungen über Organe und Einrichtungen der Union 67 / / 1. Organeigenschaft 67 / / 2. Sitz der Organe. 68 / / 3. Sprachenregelung. 69 / / B. Organe 70 / / 1. Europäisches Parlament. 70 / / a) Zusammensetzung und Organisation 70 / / b) Aufgaben. 71 / / c) Beschlussfassung. 75 / / 2. Europäischer Rat 76 / / a) Zusammensetzung und Organisation 76 / / b) Aufgaben. 77 / / c) Beschlussfassung. 78 / / 3. Rat 78 / / a) Zusammensetzung und Organisation 78 / / b) Aufgaben. 80 / / c) Beschlussfassung. 80 / / 4. Europäische Kommission 82 / / a) Zusammensetzung und Organisation 82 / / b) Aufgaben. 84 / / c) Beschlussfassung. 85 / / 5. Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik 85 / / a) Bestellung und Organisation. 85 / / b) Aufgaben. 86 / / 6. Gerichtshof der Europäischen Union 87 / / a) Zusammensetzung und Organisation 87 / / b) Aufgaben. 89 / / c) Verfahren 91 / / 7. Europäische Zentralbank. 92 / / a) Zusammensetzung und Organisation 92 / / b) Aufgaben. 93 / / 8. Rechnungshof 93 / / a) Zusammensetzung und Organisation 93 / / b) Aufgaben. 94 / / C. Beratende (und sonstige) Einrichtungen. 94 / / 1. Allgemeines. 94 / / 2. Wirtschafts- und Sozialausschuss. 94 / / a) Zusammensetzung und Organisation 94 / / b) Aufgaben. 95 / / 3. Ausschuss der Regionen 95 / / a) Zusammensetzung und Organisation 95 / / b) Aufgaben. 96 / / D. Agenturen 96 / / IV. Sonstige institutionelle Regelungen 101 / / A. Verstärkte Zusammenarbeit. 101 / / 1. Allgemeines. 101 / / 2. Verfahren zur Begründung einer VZ. 102 / / 3. Späterer Anschluss an eine VZ. 103 / / B. Haushalt 105 / / 1. System der Eigenmittel 105 / / 2. Grundsätze des EU-Haushaltsrechts ¿ Haushaltsordnung. 106 / / 3. Erstellung und Ausführung des Jahreshaushaltsplans. 108 / / a) Erstellung 108 / / b) Haushaltsvollzug. 109 / / 4. Mehrjähriger Finanzrahmen 110 / / a) Gegenstand und Zweck. 110 / / b) MFR 2021¿2027 110 / / V. Rechtsquellen des Unionsrechts 113 / / A. Primäres Unionsrecht 113 / / 1. Gründungsverträge und Ergänzungen. 113 / / 2. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Grundrechte 113 / / 3. Gewohnheitsrecht 114 / / B. Abgeleitetes Unionsrecht. 114 / / 1. Allgemeines. 114 / / 2. Gesetzgebungsakte und Rechtsakte ohne Gesetzescharakter. 115 / / 3. Einzelne Rechtsaktformen. 116 / / a) Verordnung 116 / / b) Richtlinie. 116 / / c) Beschluss. 117 / / d) Empfehlungen und Stellungnahmen. 118 / / e) Sonderformen. 118 / / C. Völkerrecht. 118 / / VI. Rechtsetzung in der Europäischen Union. 119 / / A. Wahl der Rechtsgrundlage 119 / / B. Rechtsetzungsverfahren. 119 / / 1. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren 120 / / 2. Besondere Gesetzgebungsverfahren 123 / / 3. Erlass delegierter Rechtsakte und von Durchführungsvorschriften 123 / / a) Erlass delegierter Rechtsakte (Art 290 AEUV). 124 / / b) Erlass von Durchführungsrechtsakten (Art 291 AEUV) 124 / / c) Das Problem der Abgrenzung zwischen Art 290 und Art 291 AEUV 126 / / 4. Sonstige Rechtsetzungsverfahren. 127 / / C. Bessere Rechtsetzung. 127 / / D. Bezeichnung, Begründung, Veröffentlichung und Inkrafttreten von Unionsrechtsakten. 128 / / VII. Vollzug des Unionsrechts. 131 / / Stichwortverzeichnis. 133 / / ----------------------------------------------- / / ao. Univ.-Prof. Dr. Hubert Isak habilitierte sich 1996 für Völkerrecht und Europarecht. Schon 1995 wurde er als erster an einer rechtswissenschaftlichen Fakultät in Österreich zum Jean Monnet Professor für ¿Europäisches Gemeinschaftsrecht und Recht der Europäischen Union¿ ernannt. Seit 1992 war der Autor maßgeblich am Aufbau des Instituts für Europarecht an der Karl-Franzens-Universität Graz beteiligt und von 1999 bis 2002 und 2003 bis 2012 dessen Leiter. Er war mehrfach als Gastprofessor in den USA tätig und ist als Vortragender an der Diplomatischen Akademie tätig. Die Arbeitsschwerpunkte liegen in den Verfassungsfragen sowie in den Außenbeziehungen der EU. /

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Verfasser*in: Suche nach Verfasser*in Isak, Hubert
Verfasser*innenangabe: ao. Univ.-Prof.Dr. Hubert Isak
Jahr: 2018
Verlag: Wien, LexisNexis
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Systematik: Suche nach dieser Systematik GR.E
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ISBN: 978-3-7007-7198-2
2. ISBN: 3-7007-7198-3
Beschreibung: 9., neu bearbeitete Auflage, Stand: September 2018
Schlagwörter: Europarecht, Lehrbuch, Österreich, Austria (eng), Autriche, Bundesstaat Österreich, Cisleithanien, Deutschösterreich, Die im Reichsrat vertretenen Königreiche und Länder <Österreich>, Habsburgermonarchie, Habsburgerreich, Land Österreich, Ostmark, Republik Österreich, Zisleithanien, Österreich (Erste Republik), Österreich (Zweite Republik), Österreichische Monarchie
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Mediengruppe: Buch