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Rasse im Recht - Recht gegen Rassismus
Genealogie einer ambivalenten rechtlichen Kategorie
VerfasserIn: Liebscher, Doris
Verfasserangabe: Doris Liebscher
Jahr: 2021
Verlag: Berlin, Suhrkamp
Mediengruppe: Buch
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 Vorbestellen Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a Standorte: GP.PR Lieb / College 3a - Gesellschaft, Politik Status: Verfügbar Frist: Vorbestellungen: 0
Inhalt
Über »Rasse« im Grundgesetz wird derzeit viel gestritten. Ist es ein rassistisches Wort, das es zu ersetzen gilt, oder eine für die Bekämpfung von Diskriminierung notwendige Kategorie? Doris Liebscher geht der Frage historisch, rassismustheoretisch und rechtsdogmatisch auf den Grund. Sie rekonstruiert, wie der Begriff ins Grundgesetz kam, und untersucht, wie Gerichte und Rechtswissenschaft heute das auf »Rasse« bezogene Diskriminierungsverbot aus Artikel 3 GG auslegen. Auch das Recht der DDR sowie europäische, US-amerikanische und weitere internationale Rechtsdebatten unterzieht sie einer kritischen Analyse, um schließlich für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht zu plädieren: die Ersetzung des Rechtsbegriffs »Rasse« durch »rassistisch«.
 
Inhalt
 
1. Zur Einleitung . 13
1.1. Die Schwierigkeit, Rassismus im Recht zu besprechen . 15
1.2. Referenzen einer kritischen Beschäftigung mit Rasse,
Rassismus und Recht .. 18
1.3. Rechtsdiskurs und Rasse-Rassismus-Diskurse .. 20
1.4. Über Rasse schreiben - sprachliche Vorbemerkungen . 22
1.5. Zum Gang der Untersuchung . 24
 
2. Rassismuskritische Rechtswissenschaft 26
2.1. Bezugspunkte .. 26
2.1.1. Rassismusforschung: Rassismus als soziales Verhältnis .. 26
2.1.2. Feministische Rechtswissenschaft: Geschlechtsspezifische
Diskriminierung als Ausdruck eines Ungleichheitsverhältnisses 30
2.1.3. Critical Race Theory: Rasse als Analysekategorie des Rechts 31
2.2. Prämissen und Kontroversen . 36
2.2.1. Repression, Normierung und Emanzipation durch Recht .. 37
2.2.2. Das situierte rassialisierte Wissen des Rechts 40
2.2.3. Intersektionalität . 45
2.2.4. Das Dilemma der Differenz: Colorblindness
oder Essentialisierung 47
 
3. Das Wissen über Rasse . 52
3.1. Gemeinsamkeiten 53
3.1.1. Historische Ursprünge: Christliche Reconquista und
die Kolonisierung der Welt 53
3.1.2. Die Rassialisierung der Menschheit: Rassismus als
globales Phänomen moderner Vergesellschaftung .. 56
3.1.3. Funktionen des Rassismus 62
3.1.3.1. Legitimierung sozialer Ungleichheit . 63
3.1.3.2. Identitätsstiftung . 65
3.1.4. Wirkungen und Wirkungsmacht rassialisierter Differenz:
Rassismus . 67
3.1.4.1. Rassismus als Ausschließung durch Einbeziehung 67
3.1.4.2. Rassismus als Macht-Wissen-Komplex .. 68
3.2. Partikularitäten .. 70
3.2.1. Rassismen und Antisemitismus.. 70
3.2.2. Schwarz, weiß, race, Rasse? - Sozialräumlich
empirisch-historische Besonderheiten 76
3.3. Diskursspezifische Konzeptionen rassialisierter Differenz . 81
3.3.1. Biowissenschaftlicher Rassediskurs bis 1945 . 81
3.3.1.1. Anthropologische Rassekonzeptionen: Hautfarben,
Schädel und Charakter . 81
3.3.1.2. Erbbiologische Rassekonzeptionen: Blut, Gene, Eugenik .. 84
3.3.2. Völkischer Rassediskurs: Volk, Mythos, Kampf .. 89
3.3.3. Rassismus - ein neuer Begriff zwischen kulturanthropo­
logischer, soziologischer und sozialpsychologischer Bestimmung .. 93
3.3.4. Biowissenschaftlicher Diskurs nach 1945 .. 95
3.3.4.1. Die UNESCO-Erklärungen zur Rassefrage und
der Mythos vom Missbrauch der Wissenschaft . 96
3.3.4.2. Die »3 Rassekreise« in Alltagswissen und Rechtsprechung.. 98
3.3.4.3. Die Genetisierung von Differenz. 104
3.3.5. Kulturalistischer Ethnizitätsdiskurs oder:
Die Rassialisierung von Kultur.. m
3.3.6. Zwischen Antirassismus und Rassialismus, Widerstand
und Affirmation: Rasse als Identitätskategorie rassistisch
unterdrückter Gruppen . 114
3.3.7. Sozialkonstruktivistischer Diskurs: Rasse als soziale
Konstruktion . 119
3.3.7.1. »Rasse« als Paradox, flexibler Signifikant und
Rassialisierung . 123
3.3.7.2. Reclaiming race: Politics of difference und
Critical Race Theory .. 126
3.3.7.3. Soziale Konstruktion oder sozio-historische Essenz?
Debatten um Transracialism 129
3.3.8. Postrassische und postrassistische Diskurse:
Nach und jenseits von Rasse und Rassismus. 133
3.3.8.1. Post-Rassialismus in den USA 134
3.3.8.2. Rasse-Tabu oder Post-Rassismus?
Der deutsche Diskurs nach 1945 135
3.3.8.3. Postkategoriale Ansätze: Jenseits von Rasse und
gegen Rassismus .. 143
3.4. Konzeptionen rassialisierter Differenz - Versuch
einer Systematisierung 146
 
4. Rassistisches Recht 150
4.1. Rasse im Recht als Erbe von Kolonialismus und Sklaverei . 150
4.1.1. White by Law: Rasse im Recht der USA .. 151
4.1.1.1. Slave Codes und Greaser Acts - Rassifizierung
von Eigentum und Arbeitskraft 151
4.1.1.2. Black Codes, Anti-Miscegenation Laws und die one~drop rule . 153
4.1.1.3. Rassistische Einbürgerungsgesetze .. 156
4.1.2. Von der Peripherie ins Zentrum:
Rasse im deutschen Kaiserreich 158
4.1.2.1. Rechtsspaltung in den Kolonien des deutschen Kaiserreichs 159
4.1.2.2. Biologistischer Rassediskurs und Eingeborenenbegriff
im kolonialen Recht. 161
4.1.2.3. Rassialisierte und vergeschlechtlichte Differenz
in Debatten um »Rassenmischehen« .. 168
4.1.2.4. Das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG)
von 1913: lus sanguinis und rassistische Diskurse
als Einbürgerungshindernis 172
4.2. Rasse als Rechtsprinzip: Nationalsozialismus . 176
4.2.1. Vorläufer: Rassistisches Wissen und die Falle des Essentia-
lismus im rechtlichen Kampf gegen antisemitische Agitation . 176
4.2.2. Völkische Rassenlehre als grundlegendes Rechtsprinzip . 180
4.2.3. Der Rassebegriff der Nürnberger Gesetze 183
4.2.3.1. Erbbiologischer Rassendiskurs versus völkische Rassen­
lehre: Der Streit um die Kodifizierung der Rassenzugehörigkeit .. 184
4.2.3.2. Der nationalsozialistische Gleichheitsbegriff und
der graduelle Judenbegriff der Nürnberger Gesetze 189
4.2.3.3. Andere als »artfremd« klassifizierte und verfolgte Menschen 195
4.3. Gemeinsamkeiten und Besonderheiten rassistischen Rechts .. 203
 
5. Recht gegen Rassismus .. 206
5.1. Recht gegen Rassismus als Antidiskriminierungsrecht . 206
5.1.1. Rechtliche Instrumente gegen Rassismus im Überblick 207
5.1.2. Gleichheit im Antidiskriminierungsrecht 212
5.1.2.1. Formal-symmetrische Interpretation von Gleichheit.. 214
5.1.2.2. Materiell-asymmetrische Interpretationen von Gleichheit . 217
5.1.3. Recht gegen Rassismus als kategoriales
Antidiskriminierungsrecht 223
5.1.3.1. Diskriminierungsmerkmale: Eigenschaften oder Stigmata? 225
5.1.3.2. Suspekte Klassifizierungen: Unverfügbarkeit
und Machtlosigkeit . 230
5.1.4. Postkategoriales Antidiskriminierungsrecht .. 236
5.2. Mit race gegen Rassismus: US-amerikanisches Verfassungsrecht 240
5.2.1. Von Plessy zu Brown-, der juristische Kampf gegen gesetzlich
vorgeschriebene Segregation nach rassistischen Kriterien 241
5.2.2. Antisubordination und rassistische Diskriminierung
jenseits der color line. 249
5.2.3. Antiklassifikation, die Illusion der Symmetrie und
der Streit um Affirmative Action 252
5.2.4. Das Dilemma der Differenz bei der Anwendung
von race-basiertem Recht gegen Rassismus 260
5.3. Internationales Recht: Recht gegen rassistische
Diskriminierung als Menschenrecht .. 269
5.3.1. Der erste Versuch: Das Völkerbundstatut und
die Gleichheit der Nationen 269
5.3.2. Im Angesicht des Holocaust: Die Allgemeine Erklärung
der Menschenrechte . 272
5.3.3. In Verurteilung des Kolonialismus:
Die UN-Rassismus-Konvention 275
5.3.3.1. Rassische Differenzierung oder rassische Überlegen­
heit? - Rassischer Essen tialismus in ICERD . 275
5.3.3.2. Der Streit um den Antisemitismus 279
5.3.3.3. »Rassische Diskriminierung« und »Unterscheidung
beruhend auf der Rasse« . 283
5.4. Recht der Europäischen Union: Der Streit um Rasse
und ethnische Herkunft in RL 2000/43/EG und in den
nationalen Umsetzungsgesetzen 293
5.4.1. Die Ausarbeitung der Richtlinie 2000/43/EG 294
5.4.2. Die Formulierungen in den Umsetzungsgesetzen
der Mitgliedstaaten . 296
5.5. Recht gegen Rassismus im deutschen Recht:
Vorläufer und Einflüsse . 304
5.5.1. Deutsches Verfassungsrecht vor 1933.. 304
5.5.2. Der Einfluss des Alliierten Rechts . 306
5.5.3. Die Aufhebung nationalsozialistischen Rasserechts
und eine Verfassung für Groß-Berlin.. 306
5.6. Recht gegen Rassismus in der sowjetischen Besatzungszone
und der Deutschen Demokratischen Republik 310
5.6.1. Die DDR-Verfassung von 1949 und das Rassenhassverbot .. 312
5.6.2. Die DDR-Verfassung von 1968 und ihre Bezüge auf
die UN-Rassismus-Konvention 316
5.6.3. Rasse, Klasse und Dimitroffsche Faschismusanalyse . 321
5.6.4. »Im Hoheitsgebiet der DDR ist der Rassismus ausgerottet« -
die Überwindung des Rassismus durch dessen Externalisierung . . 326
5.7. Auf dem Weg zu Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz . 332
5.7.1. Diskriminierungsverbote in den Landesverfassungen der
westdeutschen Besatzungszonen und in Berlin (West) .. 333
5.7.2. Die Debatten im Herrenchiemseer Konvent 337
5.7.3. Die Debatten im Parlamentarischen Rat.. 338
5.7.3.1- Eine landesrechtliche Vorschrift als Patin 339
5.7.3.2. Die Rolle der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 340
5.7.3.3. Das Schweigen der Materialien zu »Rasse« und
zum Nationalsozialismus . 342
5.7.3.4. Entrechtung der Anderen: Kalter Krieg und Totalitarismus . 348
5.7.3.5. Kontinuitäten rassistischen Wissens . 352
5.7.4. Rasse als zentrale Verfolgungskategorie des
Nationalsozialismus - begriffliche Engfuhrungen und
gewollte Schutzlücken im Entschädigungsrecht 369
5.8. Das Diskriminierungsverbot wegen der Rasse
in Art. 3 Abs. 3 GG 372
5.8.1. Neuanfang und Kontinuitäten: Abkehr vom
nationalsozialistischen System ohne Abkehr vom Biologismus 376
5.8.2. Die Ausbürgerungsentscheidung des Bundesverfassungs­
gerichts vom 14. Februar 1968: Rasse als Kriterium der Verfolgung . 380
5.8.3. Auf der Suche nach einer sozialwissenschaftlichen
Definition des Rassebegriffs 386
5.8.4. Missbrauchstopos und Vererbungstopos:
»wissenschaftlicher« vs. »missbrauchter« Rassebegriff
in der Kommentarliteratur 393
5.8.5. Von tatsächlichen zu vermeintlichen Merkmalen.-
Auf dem Weg zu einem sozialkonstruktivistischen Verständnis
rassialisierter Differenz 403
5.8.6. Von Rasse zu Ethnizität: Zum rechtlichen Umgang mit
kulturalistischen Rassismen 412
5.8.7. Von Rasse zu rassistischer Diskriminierung:
rassismuskritische Interpretationen des Diskriminierungsverbotes
wegen der Rasse . 420
5.8.8. Von der Ausnahme zur Normalität: Die Debatte um
Racial Profiling 429
5.8.9. Der Streit um den Rassebegriff im Grundgesetz .. 449
 
6. Ein Plädoyer für mehr Rassismuskritik im Recht 460
6.1. Zentrale Topoi von Rasse- und Rassismusdiskursen:
Genealogie, Immanenz und Permanenz - Asymmetrie, Struktur
und Macht . 461
6.2. Rassediskurse, ihre rechtliche Absicherung
und Infragestellung 463
6.3. Diskursive Verschiebungen im Rasse- und Rassismusdiskurs
und deren rechtliche Implikationen. 468
6.3.1. Von Rasse zu Ethnizität . 468
6.3.2. Von Nachteil zu Nutzen .. 474
 
 
6.3-3- Von Hierarchie zu Differenz . 478
6.3.4. Von Rasse zu Rassismus .. 479
6.4. Eine Rassismusdefinition für das Recht 481
 
Abkürzungsverzeichnis 485
Danksagung . 487
Details
VerfasserIn: Liebscher, Doris
VerfasserInnenangabe: Doris Liebscher
Jahr: 2021
Verlag: Berlin, Suhrkamp
Systematik: GP.PR
ISBN: 978-3-518-29952-4
2. ISBN: 3-518-29952-2
Beschreibung: Erste Auflage, 489 Seiten
Sprache: Deutsch
Mediengruppe: Buch