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Vorbestellen	Zweigstelle: 07., Urban-Loritz-Pl. 2a	Standorte: GP.WE Legg / College 3a - Gesellschaft, Politik, Recht, Journalismus / Regal 303	Status: Verfügbar	Frist:	Vorbestellungen: 0

Als sich am 15. Februar 1991 die Staatsoberhäupter von Ungarn, Polen und der damaligen Tschechoslowakischen Republik in Visegrád auf dem Königsberg informell treffen, um sich künftig untereinander abzustimmen, ahnt niemand, welche Macht von dieser Verbindung drei Jahrzehnte später ausgehen könnte. Heute haben sich in diesen Staaten oligarchische und autokratische Tendenzen festgesetzt, und auf EU-Ebene ist das Bündnis, teilweise in Kooperation mit Österreich und Slowenien, ein zentraler Akteur. Etwa in der strikten Opposition gegen die Migrationspolitik der EU zeigt sich der Drang des Visegrád-Protagonisten Viktor Orbán nach einem christlichen, illiberalen Europa, das sich nach außen abschottet.

Die Demokratie- und Europaspezialisten Leggewie und Karolewski fragen, welche historischen Ursachen es für diese Entwicklung gibt, was die EU versäumt hat und wie sie der Aushöhlung der Demokratie durch diese Binnenopposition begegnen kann. Dabei verweisen sie auf die Gefahr, dass selbst konsolidierte Staaten durchaus nicht vor Entdemokratisierung gefeit sind. Die Hoffnung liegt nicht zuletzt auf den parlamentarischen und zivilgesellschaftlichen Alternativen: In den vier Ländern verschaffen sie sich trotz zunehmender Drangsalierung gerade in der jüngeren Generation Gehör.

 

INHALT

 

Einleitung 7

Zum Aufbau des Buches 11

 

1 Europa im Trend? 15

Demokratisierung und Entdemokratisierung nach 1989 15

Demokratische Erosion 18

Die Ursachen der Visegräd-Rebellion 22

 

2 Die Gegenunion und die Entdemokratisierung 29

Der Staat als Beute 29

Die Slowakei: Korporatistischer Mafiastaat 32

Tschechien: Pseudoliberale Oligarchie 40

Ungarn: Chauvinistischer Einparteienstaat 47

Polen: Klerikaler Neo-Bolschewismus 56

Demokraturen: Neues vom Doppelstaat 64

Politischer Kapitalismus 69

Im Zeichen des Virus 75

 

3 Noch ist Visegrdd nicht verloren 79

Zur Lage der Zivilgesellschaft 79

Die Slowakei: »Für eine anständige Slowakei« 82

Tschechien: »Eine Million Augenblicke für Demokratie« 86

Ungarn: »Das System gefällt mir nicht« 92

Polen: »Es ist Warschau, nicht Budapest« 101

Im Zeichen des Regenbogens:

Gegen Maskulinität und Patriarchat 108

Warten auf die grüne Welle? 111

Millennials - neue Kraft für die Opposition? 115

Wahlen der Entscheidung 117

 

4 Achtung, Europa! 121

Zurück aus Jalta 124

 

Visegräd in Europa 127

Europa gegen Visegräd 130

Widerstand gegen die demokratische Regression 135

Geopolitischer Ausblick 142

 

Nachwort: Die Renaissance Mitteleuropas? 151

Dank 155

Visegräd in Zahlen 156

Anmerkungen 158